Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Käber eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Herr Käber eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 

Er erläutert, aus welchen Gründen das Thema Psychiatrieplanung nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Der Sprecher des Psychiatriebeirates, Herr Rosemann, beabsichtige, an der nächsten Sitzung im Juni teilzunehmen.

 

Auf Nachfrage von Frau Petters sagt Herr BzStR Brockhausen zu, die Fassung zur Psychiatrieplanung den Fraktionen vorab zukommen zu lassen.

 

Herr H.-P. Marten berichtet, dass die Fassung zur Psychiatrieplanung bereits im Psychiatriebeirat verteilt wurde.

 

Herr Käber teilt weiterhin mit, dass Herr BzStR Höhne aus terminlichen Gründen etwas später zur Sitzung erscheint und Herr BzStR Brockhausen aus terminlichen Gründen die Sitzung eher verlassen müsse.

 

Frau Petters bittet um Vertagung des Tagesordnungspunktes 6.1, da sie erst den Bericht zur AV-Wohnen abwarten möchte.

 

Es werden keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung vorgebracht.

 

Herr Käber erklärt die Tagesordnung mit den o. a. Änderungen für festgesetzt.

 

  
 

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