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Auszug - Mobilitätsdienste
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Herr Käber begrüßt den inzwischen eingetroffenen Herrn BzStR Höhne.
Frau Skrobek begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion. Ergänzend fügt sie an, dass die BVG laut Pressemitteilung von heute ihren Service – Fahrdienst für Menschen mit Behinderung – eingestellt habe.
Herr BzSR Höhne erklärt, dass die Hauptursache im Rückgang der zur Verfügung stehenden Mittel des JobCenters liegt. Dem JobCenter stehen von ehemals 39,9 Millionen Euro nur noch Mittel in Höhe von 27 Millionen Euro zur Verfügung. Somit sei ein deutlicher Rückgang des Eingliederungstitels für Mobilitätsdienste die Folge. Er begrüße den Antrag.
Frau Skrobek berichtet über die sehr kritische und kontroverse Diskussion von Mobilitätsdiensten im JobCenter-Beirat.
Herr Käber erklärt seitens der SPD-Fraktion Zustimmung zum Antrag und bittet um Abstimmung. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0144/XIX – anzunehmen. |
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