Auszug - Beratung zur Kleinen Anfrage Nr. 0018/XIX der Bezirksverordneten Frau Claudia Peter (Mitteilung des BV-Vorstehers Nr. 021/XIX)  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Petters geht auf die umfangreichen Fragen zur Kleinen Anfrage Nr

Frau Petters begründet kurz die Aufnahme der Kleinen Anfrage Nr. 0018/XIX auf die Tagesordnung. Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bestehen noch umfangreiche Nachfragen.

 

Herr Ahlers geht in seinen Ausführungen kurz auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage ein.

 

Auf Nachfrage von Frau Petters erklärt Herr Ahlers, dass es keine statistischen Datensätze für den Bezirk gibt. Der Bezirk stellt den Lebensunterhalt nach SGB XII (Sozialgesetzbuch) sicher.

 

Aufgrund der Aussage von Herrn Ahlers wird auf weitere Nachfragen seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verzichtet.

 

  
 

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