Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 13.03.2012      
Ö 3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aktueller Stand der Finanzierung vom Projekt Nordstern      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost  
0043/XIX  
Ö 4.2  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0043/XIX-01  
    14.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)
   
    15.03.2012 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Gesundheit und Soziales dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0043/XIX-01 - anzunehmen.
   
    08.05.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0043/XIX-01 – anzunehmen.

   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 
   
    12.03.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0043/XIX-01 - zur Kenntnis.
Ö 4.3  
Wohnungsbedarf für Menschen mit Behinderungen  
0149/XIX  
Ö 4.4  
Mobilitätsdienste  
0144/XIX  
Ö 4.5  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0111/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Betreuung von Obdachlosen in Reinickendorf sicher stellen! Federführung: Haushaltsausschuss  
0132/XIX  
Ö 6     In Anwesenheit von Herrn BzStR Höhne      
Ö 6.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Wie handelt das JobCenter in Zeiten, in denen die AV-Wohnen nicht gilt?      
Ö 6.2  
Beratung zur Kleinen Anfrage Nr. 0018/XIX der Bezirksverordneten Frau Claudia Peter (Mitteilung des BV-Vorstehers Nr. 021/XIX)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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