Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 29.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 1.1  
Pachtvertrag Freizeitverein Tegel-Süd e. V.
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
    11.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung in den Haushaltsausschuss (Federführung), in den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und in den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung in den Haushaltsausschuss (Federführung), in den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und in den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    25.02.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.03.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (7/4/1), dem federführenden Haushaltsausschuss zu empfehlen, das Ersuchen - Drs. Nr. 0762/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche baulichen Ertüchtigungsmaßnahmen gemäß Umweltvorschriften notwendig sind um in dem Gebäude Sterkrader Str. 44

 

a)      den Fortbestand des Freizeitvereins am bisherigen Standort zu ermöglichen  und

b)      die vom Metronom beabsichtigte Nutzung als Reparaturwerkstatt und Lagerraum für Boote umsetzen zu können.

 

Sollte es hierbei Überschneidungen geben, dann wird das Bezirksamt beauftragt, diese Baumaßnahmen unverzüglich umzusetzen.

 

 

 

   
    25.03.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 52. Sitzung vom 30.08.2010, der 53. Sitzung vom 13.09.2010 und der 54. Sitzung vom 01.11.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung umsetzen  
Enthält Anlagen
0583/XVIII  
Ö 3.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt) vertagt am: 01.11.2010  
Enthält Anlagen
0930/XVIII-8  
Ö 3.3  
Für die Zukunft planen: Personal vertagt am: 13.09.2010, 01.11.2010  
1205/XVIII  
Ö 3.4  
Barrierefreiheit Mitberatung: Bau-/Stapl-A.  
1206/XVIII  
Ö 3.5  
Mindestlohn Mitberatung: JHA  
1251/XVIII  
Ö 3.6  
Keine Dumpinglöhne durch Übertragung an freie Träger Mitberatung: JHA  
1266/XVIII  
Ö 3.7  
Investitionsplanung 2011-2015  
1294/XVIII  
Ö 3.8  
Finanzierung Straßensozialarbeit in Tegel Mitberatung: JHA  
1302/XVIII  
Ö 4  
Fragenkatalog der CDU-Fraktion vertagt am: 05.07.2010, 30.08.2010, 01.11.2010      
Ö 4.1  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Bericht über Tiefenprüfung im Bereich HzE      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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