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Auszug - Barrierefreiheit Mitberatung: Bau-/Stapl-A.
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Herr Pohl verliest das Ergebnis des mitberatenden Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung, der sich für die Erledigung ausgesprochen hat.
Frau Burk berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung. Das Bezirksamt habe erklärt, künftige Bauvorhaben barrierefrei umzusetzen.
Frau Petters plädiert dennoch für die Abstimmung in der heutigen Sitzung und begründet dies dahingehend, dass laut den ihrer Fraktion vorliegenden Informationen ein weiteres Bauvorhaben ohne die Einhaltung der Barrierefreiheit umgesetzt werden soll.
Frau Wessoly weist auf die Beschlussfassung zur Drucksache Nr. 1219/XVIII „Barrierefreiheit an Schulneu- und Ergänzungsbauten“ in der BVV-Sitzung am 06.10.2010 hin.
Frau Petters erklärt daraufhin seitens der antragstellenden Fraktion die Drucksache aus formalen Gründen für erledigt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1206/XVIII – als erledigt zu betrachten. |
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