Auszug - Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung umsetzen  

 
 
55. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 29.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0583/XVIII Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE GRAUEN GenerationsparteiBezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal
   
Drucksache-Art:EntschließungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Petters begründet dir Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme in den Ausschuss dahingehend, dass der Entschließungsantrag ausführlich in diesem Ausschuss beraten wurde und aus diesem Grund die Vorlage zur Kenntnisnahme ebenfalls hier besprochen we

Frau Petters begründet die Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) in den Ausschuss dahingehend, dass der Entschließungsantrag ausführlich in diesem Ausschuss beraten wurde und aus diesem Grund die Vorlage zur Kenntnisnahme ebenfalls hier besprochen werden sollte.

 

Herr Zemke berichtet auf Nachfrage von Frau Petters, dass die Tätigkeit der Ombudsfrau bis zum 30. April 2011 befristet sei.

 

Herr BzBm Balzer geht auf die Frage von Herrn Brockhausen bezüglich der Bewertung des Aufwandes und der Höhe der Kosten für die Ombudsfrau ein und erläutert, dass der Verwaltungsaufwand gering und die Kosten bisher überschaubar seien, da die Vergütung nur bei Aufwand erfolgt.

Frau Petters fragt nach, wann mit der Internetpräsens der Ombudsfrau gerechnet werden kann und plädiert für die Verlängerung des Einsatzzeitraumes über den 30. April 2011 hinaus.

Hierzu erklärt Herr Zemke, dass der Internetauftritt seit Sommer 2010 öffentlich sei.

 

Herr BzBm Balzer teilt die Absicht mit, die Ombudsfrau über den 30. April 2011 weiter zu beschäftigen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0583/XVIII – zur Kenntnis.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang