Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
55. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 29.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl eröffnet die Sitzung und be

Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Herrn BzBm Balzer, Herrn BzStR Senftleben, Herrn Zemke sowie Herrn Bahr.

 

Er unterbreitet den Vorschlag, die Tagesordnungspunkte 3.2 und 3.3 gemeinsam zu beraten.

Weiter wird der Tagesordnungspunkt 4 gemeinsam mit dem neuen Tagesordnungspunkt 4.1 „Bericht über Tiefenprüfung im Bereich HzE“ nach dem Tagesordnungspunkt 2 behandelt.

Die Tagesordnungspunkte 3.5, 3.6 und 3.8 werden vertagt, da die Mitberatung des Jugendhilfeausschusses noch aussteht.

Als Tagesordnungspunkt 1.1 wird nachträglich die Drucksache Nr. 0762/XVIII auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Da seitens der Ausschussmitglieder keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge vorliegen, wird die Tagesordnung mit den o. g. Änderungen von Herrn Pohl festgesetzt.

 

  
 

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