Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 27.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 31.05.2010 sowie der 25. Sitzung vom 21.06.2010      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Alkoholverzehr in der Öffentlichkeit  
1243/XVIII  
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 
   
    27.09.2010 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig (6/0/7), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1243/XVIII – anzunehmen.
   
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

 
   
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 4  
Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Beratung zur Drucksache 0930/XVIII-8      
Ö 4.2  
Finanzielle Situation in den Bereichen Allgemeiner Ordnungsdienst und Bürgerdienste      
Ö 4.3  
Obdachlosenunterbringung im Bezirk      
Ö 4.4  
Neuer Personalausweis - Stand der Vorbereitungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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