Auszug - Finanzielle Situation in den Bereichen Allgemeiner Ordnungsdienst und Bürgerdienste  

Frau Ohnsorge begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes und bittet um Darstellung der Produkte, die mit Plus oder Minus zu bewerten sind.

Herr BzStR Ruschin geht einleitend auf die Kosten-/Leistungsrechnungszahlen und auf veräußerte Liegenschaften sowie auf die Abgabe von Räumen für die Abteilung Bürgerdienste und Ordnungswidrigkeiten ein.

Ergänzend erklärt Herr Papist, dass durch den Umzug und der damit verbundenen Verdichtung der Räumlichkeiten für die Abteilung im Vergleich zu den Jahren 2007 – 2010 Infrastrukturkosten in Höhe von 123.000 € eingespart wurden.

Herr BzStR Ruschin erklärt weiterhin, dass das Defizit der Kopenhagener Straße durch den Verkauf der Obdachloseneinrichtung gelöst werden konnte. Defizitär seien die Personenstandsbücher und das Archivgut im Standesamt.

Herr Papist fügt an, dass das Archivgut ein Minus in Höhe von 147.000 € aufweist. Die Aufarbeitung des Archivgutes an das Landesarchiv werden durch 2 zusätzliche Überhangkräfte ausgeführt. Bei den anderen Bezirken in Berlin wird sich das Defizit erst entwickeln, wenn sie ebenfalls mit der Aufarbeitung beginnen. Eine steigende Tendenz vom Minus sei auch bei der Beratung der Bürgerämter zu verzeichnen, die, nach Aussage von Herrn BzStR Ruschin, zurzeit „aus dem Ruder laufen“. In diesem Bereich ist das Buchungsverfahren genau zu betrachten. Durch den lang anhaltenden Streik von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen im Jahr 2008 entstand im Bereich des AOD ein erhebliches Minus.

Des Weiteren teilt Herr Papist die vier besten Produkte mit den jeweils erzielten Gewinnen mit:

-          Personalausweis – 140.000 Euro

-          Sondernutzungsrechte – 160.000 Euro

-          Verkehrsüberwachung – 202.000 Euro

-          Angebote für Senioren – 600.000 Euro.