Tagesordnung - 29. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 16.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 27. Sitzung vom 01.12.2008 und der 28. Sitzung vom 19.01.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Aufklärung über die Aktenmanipulationen bei den Spendenakten im Bereich Senftleben vertagt am: 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
0548/XVIII  
Ö 3.1.1  
hierzu: Erneute Beratung zum Thema Spenden Beantwortung der gestellten Zusatzfragen der Fraktionen der BVV Rdf. aus der Sondersitzung vom 23.09.2008 vertagt am: 10.10.2008, 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009      
Ö 3.2  
Bezirkshaushaltsrechnung Reinickendorf für das Haushaltsjahr 2007 vertagt am: 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
0639/XVIII  
Ö 3.2.1  
hierzu: Haushaltsabschluss 2007 Beantwortung von eingereichten Fragen der Fraktionen der BVV Rdf. vertagt am: 10.10.2008, 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009 (hierzu auch Schreiben der CDU-Fraktion vom 29.01.2009)      
Ö 3.3  
Kulturgutscheine für Reinickendorf vertagt am: 03.11.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
0602/XVIII  
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den  Kulturausschuss (Mitberatung)

   
    17.09.2008 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0602/XVIII - zu vertagen.

 

   
    03.11.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Herr Pohl informiert die Ausschussmitglieder, dass die Drucksache in der Sitzung des mitberatenden Kulturausschusses am 17

Herr Pohl informiert die Ausschussmitglieder, dass die Drucksache in der Sitzung des mitberatenden Kulturausschusses am 17.09.2008 behandelt wurde. Dem BVV-Büro liegt bisher kein Ergebnis dieser Beratung vor.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0602/XVIII – zu vertagen.

   
    19.11.2008 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0602/XVIII – anzunehmen.

   
    19.01.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0602/XVIII - zu vertagen.

   
    16.02.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer kurzen Diskussion über die möglichen Verkaufsorte für die Gutscheine beschließen die Mitglieder des Haushaltsausschusses einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0602/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Wertgutscheine für die bezirklichen Kultureinrichtungen in bezirklichen Einrichtungen erworben werden können.

   
    11.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.29 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.4  
Programm Bildung im Quartier vertagt am: 01.12.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
0608/XVIII  
Ö 3.5  
Spielstätten - jedes Jahr ein neues Konzept? vertagt am: 01.12.2008 und 19.01.2009  
Enthält Anlagen
0657/XVIII  
Ö 3.6  
VHS-Kurse  
Enthält Anlagen
0658/XVIII  
Ö 3.7  
Quartiersmanagement Letteplatz  
Enthält Anlagen
0763/XVIII  
Ö 4  
Fortschreibung Umzugskonzept vertagt am: 01.12.2008 und 19.01.2009      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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