Auszug - Fortschreibung Umzugskonzept vertagt am: 01.12.2008 und 19.01.2009  

 
 
29. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 16.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Pettes spricht sich dafür aus, die anstehenden Veränderungen im Bereich der Mietkosten („pagatorisches Verfahren“) ausführlich im Ausschuss vor Beginn der Haushaltsberatungen zu besprechen

Frau Pettes spricht sich dafür aus, die anstehenden Veränderungen im Bereich der Mietkosten (“pagatorisches Verfahren”) ausführlich im Ausschuss vor Beginn der Haushaltsberatungen zu besprechen.

 

Frau BzBm’in Wanjura weist darauf hin, dass diese Thematik auf der Tagesordnung des Unterausschusses der Bezirke des Hauptausschusses stehe. Konkrete Vorstellungen habe die Senatsverwaltung für Finanzen bisher noch nicht mitgeteilt. Frau BzBm’in Wanjura erwartet, dass ca. Ende März die ersten Informationen vorliegen werden, die sie dann an die Ausschussmitglieder weitergeben wird.

 

Frau Petters bittet abschließend darum, dass Thema bis zur Vorlage der genannten Informationen zu vertagen.

 

  
 

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