Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
29. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 16.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Frau BzBm’in Wanjura, die wieder genesen ist

Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Frau BzBm’in Wanjura, die wieder genesen ist. Herr BzStR Senftleben befindet sich im Urlaub und nimmt daher nicht an der heutigen Sitzung teil. Auch sein Vertreter, Herr BzStR Höhne, ist verhindert. Daher schlägt Herr Pohl vor, den TOP 3.1 zu vertagen, da dieser den Bereich von Herrn BzStR Senftleben betrifft, ebenso wie das unter TOP 3.2.1 genannte Schreiben der CDU-Fraktion vom 29.01.2009. Des Weiteren soll die Tagesordnung dahingehend geändert werden, als dass die Drucksache Nr. 0763/XVIII betr. “Quartiersmanagement Letteplatz” nachträglich als TOP 3.7 eingefügt und gemeinsam mit TOP 3.4 beraten wird.

 

Danach ergibt sich eine Diskussion der Ausschussmitglieder über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.1.1. Die Ausschussmitglieder beschließen einvernehmlich, die genannten TOP’s für erledigt zu erklären, da zu den unter TOP 3.1.1 aufgeführten Zusatzfragen kein weiterer Redebedarf besteht und die Fraktionen ggf. bei weiterem Informationsbedarf zur Thematik erneut tätig werden.

 

  
 

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