Auszug - Programm Bildung im Quartier vertagt am: 01.12.2008 und 19.01.2009  

 
 
29. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 16.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0608/XVIII Programm Bildung im Quartier
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Heiner von Marschall
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Jugend und Familie
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Braun geht auf das von Herrn BzStR Höhne an die Fraktionen versandte Schreiben vom 13

Herr Braun geht auf das von Herrn BzStR Höhne an die Fraktionen versandte Schreiben vom 13.02.2009 zum Entschließungsantrag 0763/XVIII ein. Herr BzStR Höhne hat darin ausführlich dargelegt, für welche Projekte die beantragten Mittel verwendet werden sollen. Da sich die Abteilung zzt. noch in der Planungsphase befinde, seien keine genauen Kostenbenennungen möglich.

 

Herr Pohl ergreift das Wort, um die Ausschussmitglieder über das Beratungsergebnis der mitberatenden Ausschüsse (JHA und Schule) zur Drs. Nr. 0608/XVIII zu informieren.

 

Anschließend begründet Frau Petters die Drucksache Nr. 0608/XVIII seitens der antragstellenden Fraktion und spricht sich dafür aus, Kofinanzierungsmittel für die Durchführung der Projekte zu verwenden, falls dies möglich sei.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0608/XVIII - anzunehmen.

 
 

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