Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 09.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht aus dem BA BzBm
Bericht BA BzStR SchulSportFMG

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht der Bezirksbürgermeisterin im öffentlichen Teil      
Ö 3  
Bericht des Bezirksstadtrats für Schule, Sport und Facility Management im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Kurzbericht zur Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Doppelhaushalt 2024/2025, Auswirkungen auf den Bezirkshaushaltplan Pankow 2024/2025, BE: Bezirksbürgermeisterin      
Ö 5  
Rücklagen im Bezirkshaushalt – Vorstellung und Sachstand, BE: Bezirksbürgermeisterin      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Kommunale Wärmeplanung für Pankow (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.01.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0554  
Ö 6.2  
Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen – Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0715  
Ö 6.3  
Barrierefreie Räume für den Teilhabefachbereich Jugend (Linksfraktion und Fraktion der SPD vom 12.09.2023)
Enthält Anlagen
IX-0746  
Ö 6.4  
Klimaschutz in der Investitionsplanung mit klimaneutraler, effizienter Energie- und Wärmeversorgung (Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.09.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0742  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, in zukünftigen Investitionsplanungen bei den zu sanierenden Gebäuden und Neubauten (einschließlich Amtshilfe-Projekte) die Maßnahmen und Kosten für eine klimaneutrale, effiziente Energieversorgung / Wärmeversorgung aufzuführen.

Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht, innerhalb der nächsten vier Monate für die in der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 aufgelisteten zu sanierenden Gebäude und Neubauten aufzuführen, welche Maßnahmen und Kosten für eine klimaneutrale, effiziente Energieversorgung / Wärmeversorgung benötigt werden.

Das Berliner Energiewende und Klimaschutzgesetz gibt das Ziel vor, dass alle Verwaltungen des Landes Berlin bis 2030 klimaneutral zu organisieren sind. Um dies zu realisieren ist u.a. bei der Sanierung von bezirklichen Gebäuden eine klimaneutrale, effiziente Wärmeversorgung umzusetzen.

gez. BV Almuth Tharan, BV Hannah Wettig

   
    14.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    28.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    12.12.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    09.01.2024 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - vertagt
   
Ö 6.5  
Funktionsebenen auf Pankower Schulhöfen (Gruppe der FDP vom 12.09.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0737  
Ö 6.6  
Spielplätze als gesunde und kühle Oasen Pankows für naturnahes Spiel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0758  
Ö 6.7  
Mindeststandards in Obdachlosenunterkünften (Linksfraktion vom 05.12.2023)
Enthält Anlagen
IX-0814  
Ö 6.8  
Pro Kind ein Baum – Jahrgangspflanzungen mit den Berliner Forsten (Linksfraktion vom 05.12.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0816  
Ö 6.9  
Notbetten für obdachlose Frauen schaffen, mit einer neuen 24/7 Unterkunft in Pankow! (Fraktion der SPD, Linksfraktion vom 06.12.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0823  
Ö 7  
Sonstiges mit Arbeitsplanung 2024      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen