Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 09.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht aus dem BA BzBm
Bericht BA BzStR SchulSportFMG

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht der Bezirksbürgermeisterin im öffentlichen Teil      
Ö 3  
Bericht des Bezirksstadtrats für Schule, Sport und Facility Management im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Kurzbericht zur Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Doppelhaushalt 2024/2025, Auswirkungen auf den Bezirkshaushaltplan Pankow 2024/2025, BE: Bezirksbürgermeisterin      
Ö 5  
Rücklagen im Bezirkshaushalt – Vorstellung und Sachstand, BE: Bezirksbürgermeisterin      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Kommunale Wärmeplanung für Pankow (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.01.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0554  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für die Gebäude im Bezirk eine kommunale Wärmeplanung als Teil des Fokus- oder Klimaschutzteilkonzepts für das Handlungsfeld Wärmeplanung erstellt werden kann und hierfür Fördermittel im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz gemäß der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ (KRL) beantragt werden können. Bei positivem Prüfergebnis wird das Bezirksamt gebeten, das Antragsverfahren einschließlich der Vorhabenbeschreibung zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für Pankow durch fachkundige externe Dienstleister*innen vor dem 31.12.2023 zu durchlaufen und hierfür eventuell nötige ergänzende Eigenmittel bereitzustellen.

gez. BV Almuth Tharan, BV Hannah Wettig, BV Reemt Heuke

   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.71 - überwiesen
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    11.05.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    09.01.2024 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - zurückgezogen
   
Ö 6.2  
Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen – Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0715  
Ö 6.3  
Barrierefreie Räume für den Teilhabefachbereich Jugend (Linksfraktion und Fraktion der SPD vom 12.09.2023)
Enthält Anlagen
IX-0746  
Ö 6.4  
Klimaschutz in der Investitionsplanung mit klimaneutraler, effizienter Energie- und Wärmeversorgung (Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.09.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0742  
Ö 6.5  
Funktionsebenen auf Pankower Schulhöfen (Gruppe der FDP vom 12.09.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0737  
Ö 6.6  
Spielplätze als gesunde und kühle Oasen Pankows für naturnahes Spiel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0758  
Ö 6.7  
Mindeststandards in Obdachlosenunterkünften (Linksfraktion vom 05.12.2023)
Enthält Anlagen
IX-0814  
Ö 6.8  
Pro Kind ein Baum – Jahrgangspflanzungen mit den Berliner Forsten (Linksfraktion vom 05.12.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0816  
Ö 6.9  
Notbetten für obdachlose Frauen schaffen, mit einer neuen 24/7 Unterkunft in Pankow! (Fraktion der SPD, Linksfraktion vom 06.12.2023)  
Enthält Anlagen
IX-0823  
Ö 7  
Sonstiges mit Arbeitsplanung 2024      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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