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Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Mi, 18.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
1 Merkblatt Ausschuesse SARS-CoV-2
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1     Bauarbeiten koordinieren – Baustellenatlas infrest nutzen (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0396  
Ö 2.2     Mehr Schulwegsicherheit in der Tino- Schwierzina- Straße (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0544  
Ö 2.3     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 „Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt- Tucholsky- Oberschule“ (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0919  
Ö 2.4     Illegale Müllentsorgung verhindern (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-1069  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt soll weitere Hinweisschilder an bekannten Brennpunkten für in der Natur und am Straßenrand entsorgten (Sonder-)müll aufstellen.

Auf den Schildern soll die Höhe des möglichen Bußgeldes (Strafe 25.000 €) deutlich abzulesen sein. Die geeignetsten Standorte sollen mit örtlichen Bürgervereinen abgestimmt und durch das Ordnungsamt festgelegt werden.
   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.34 - überwiesen
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    05.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    27.05.2020 - Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.11 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 2.5     Gefährliche und langwierige Wendemanöver vermeiden (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-1495  
Ö 2.6     Fahrradboxen für Pankow (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-1514  
Ö 2.7     Gerechte Beteiligung der Schulaußenflächen an den Ausgaben des Grünflächenamtes (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-1515  
Ö 2.8     Bunte Kiezkissen für Pankow (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-1517  
Ö 2.9     Zufahrt für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge über die Straße „Am Nordgraben“ in das Siedlungsdreieck "Frohsinn“ sichern (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-1539  
Ö 2.10     Sicher über die Hauptstraße in Rosenthal (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-1545  
Ö 3     Sonstiges      
               
 
 

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