Tagesordnung - 5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohnerfrage Nr. 1
Konsensliste 5 BVV am 01 03 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Sanierung des Bezirksamts-Geländes Fröbelstraße 17 ökologisch gestalten  
VIII-0123  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Altlasten im Bereich des Geländes zum Güterbahnhof Greifswalder Str.  
Enthält Anlagen
VIII-0122  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl der Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung für die VIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VIII-0065  
Ö 1.9  
Wahl der Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VIII. Wahlperiode  
VIII-0082  
Ö 1.10  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
VIII-0110  
Ö 1.11  
Anmeldung des Bezirks Pankow zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII-0095  
Ö 1.12  
Bebauungsplan 3-29 für das Grundstück Kuglerstraße, Lewaldstraße 2, Scherenbergstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0104  
Ö 1.13  
Änderung der Aufstellordnung der Stellplätze in der Anton-Saefkow-Straße
Enthält Anlagen
VIII-0032  
Ö 1.14  
Sicherheit auf dem und Nutzbarkeit des Spielplatz(es) an der Schäferstege erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0058  
Ö 1.15  
Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-0076  
Ö 1.16  
Fußgängerüberweg in der Berliner Straße auf Höhe der Dr. Markus Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0087  
Ö 1.17  
Verlängerung des Radfahrweges auf der Prenzlauer Promenade  
VIII-0097  
Ö 1.18  
Welt-Down-Syndrom-Tag am 21.3.: Es ist normal verschieden zu sein!  
Enthält Anlagen
VIII-0112  
Ö 1.19  
Fahrradinfrastruktur in der Metzer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0105  
Ö 1.20  
Stärkung der Bürgerbeteiligung durch eine „Partizipative Budgetierung“  
VIII-0118  
Ö 1.21  
Beratung der Investitionsplanung ermöglichen – Bürgerbeteiligung ernst nehmen  
Enthält Anlagen
VIII-0111  
Ö 1.22  
Barrierefreiheit für das Amtshaus Buchholz  
VIII-0106  
Ö 1.23  
Verlängerung der Buslinien 124 und 154 zur Marthas-Aue  
Enthält Anlagen
VIII-0119  
Ö 1.24  
Spielplatzkommission: Pankows Kinder und Jugendliche fragen  
VIII-0107  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, Pankows Kinder und Jugendliche insofern einzubinden, dass auch Vertreter ihrer Altersgruppe ordentliche Mitglieder der Spielplatzkommission werden. Zu diesem Zweck soll das Bezirksamt, in Abstimmung mit der BVV, Kriterien entwickeln und ein Verfahren ins Leben rufen, damit Kinder und Jugendliche aus dem Bezirk sich für die Mitarbeit in der Spielplatzkommission bewerben können.

Als Verfahren kommt eine öffentliche Ausschreibung in Frage, auf die sich alle Kinder und Jugendlichen des Bezirks Pankow bewerben können. Eine Auswahl sollte in Zusammenarbeit mit den Schulen und Schülervertretungen des Bezirks sowie eventuell den Jugendverbänden getroffen werden.

   
    01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.24 - überwiesen
   
   
    14.03.2017 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
   
   
    28.03.2017 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.13 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.25  
Radverkehrsanlage auf der Südseite des Stiftsweges und der Bleicheroder Straße anlegen  
Enthält Anlagen
VIII-0101  
Ö 1.26  
Städtebauliche Entwicklungen im Nordostraum nur unter Berücksichtigung der verkehrlichen Infrastruktur – erst Erschließung sicherstellen, dann bauen!  
VIII-0109  
Ö 1.27  
Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0102  
Ö 1.28  
Bauarbeiten auf den Linien S2 und S8: Leistungsfähigen Schienenersatzverkehr gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-0108  
Ö 1.29  
Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen  
VIII-0100  
Ö 1.30  
Informationsveranstaltung zur geplanten Bebauung der Falkenberger Straße 151-154  
VIII-0115  
Ö 1.31  
Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern  
VIII-0103  
Ö 1.32  
Temporäre Lichtsignalanlage Hubertusdamm/Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0116  
Ö 1.33  
Keine parallelen Bauarbeiten an und auf der A 114 während des SEV  
Enthält Anlagen
VIII-0117  
Ö 1.34  
Weitere Fahrradabstellanlangen am S-Bahnhof Karow errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0114  
Ö 1.35  
Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger  
VIII-0113  
Ö 1.36  
Änderung Beschluss der BVV - VIII-0042 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales, Senio*rinnen, Arbeit und Wirtschaft tagen im Wechsel  
VIII-0120  
Ö 1.37  
Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung -Wohnen & Betreuen gemäß § 4 Absatz f  
VIII-0121  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Lichtsignalanlage an der Kreuzung Lessingstraße / Hauptstraße in Wilhelmsruh  
Enthält Anlagen
VII-0275  
Ö 2.2  
Fußgängerüberweg an der Bucher Chaussee in Höhe Hofzeichendamm
Enthält Anlagen
VII-0686  
Ö 2.3  
Querungshilfe in der Straße Alt-Karow
Enthält Anlagen
VII-0877  
Ö 2.4  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.5  
Bedarfsprüfungen für die ergänzende Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb abschaffen!
VII-1137  
Ö 2.6  
Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost erhalten und entwickeln  
Enthält Anlagen
VII-1159  
Ö 2.7  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 2.8  
Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln  
VII-1204  
Ö 2.9  
Verkehrschaos in Französisch-Buchholz verringern  
Enthält Anlagen
VII-1207  
Ö 2.10  
Durchsetzung der Parkordnung im Pölnitzweg  
VIII-0038  
Ö 2.11  
Schulwegsicherheit an der Hauptstraße und der Berliner Straße in Französisch Buchholz  
VIII-0041  
Ö 2.12  
Veränderung der Schaltzeiten der Lichtzeichenanlage Bucher Straße/ BAB A114 sowie Bucher Straße / Pankgrafenstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0059  
Ö 2.13  
Sicherung des Übergangs für VerkehrsteilnehmerInnen an der Kreuzung Heinersdorferstr./Langhansstr.  
VIII-0083  
Ö 2.14  
Bildung eines Frauenbeirates Pankow für die VIII. Wahlperiode beim Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-0094  
Ö 2.15  
Bebauungsplan IV-36B für die Grundstücke Pasteurstraße 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0096  
Ö 2.16  
Der Bezirk Pankow tritt der Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) bei  
Enthält Anlagen
VIII-0098  
Ö 2.17  
Bebauungsplan 3-29 für das Grundstück Kuglerstraße, Lewaldstraße 2, Scherenbergstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0099  
               
 
 

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