Tagesordnung - 7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 03.07.2002	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Negativkatalog zur Beschr�nkung von Sondernutzung von Stra�enland	V-0203
� 1.8		K�rzungen der Jugendberufshilfe	V-0204
� 1.9		Berufung der Mitglieder mit beratender Stimme f�r den Jugendhilfeausschuss	V-0159
� 1.10		Bebauungsplanentwurf XIX-40j f�r das Gel�nde �stlich der Kleingartenanlage "Neuland Buchholz" und des Schillingweges, s�dlich der Anna-Bruseberg-Stra�e, zwischen Triftstra�e und Jean-Calas-Weg im Bezirk Pankow Ortsteil Franz�sisch Buchholz erneute Beschlussfassung �ber - den Entwurf des Bebauungsplans XIX-40j vom 30. April 2001 mit den Deckbl�ttern vom 3. August 2001, vom 2. April 2002 und 3. Juni 2002 einschlie�lich seiner Begr�ndung gem�� 6 Abs. 2 Nr. 8 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sowi	V-0161
� 1.11		Ver�nderungen zum Doppelhaushaltsplan 2002/2003 des Bezirks Pankow von Berlin	V-0164
� 1.12		Beschluss gem�� 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausf�hrung des Baugesetzbuches (AGBBauGB) f�r den Bebauungsplan IV-61 f�r das Grundst�ck Liselotte-Herrmann-Stra�e 29, Hans-Otto-Stra�e 23 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-0177
� 1.13		Wahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk 3 im Bezirk Pankow	V-0178
� 1.14		Wahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Pankow	V-0179
� 1.15		Nachwahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss der BVV f�r die V. Wahlperiode	V-0181
� 1.16		Keine �berlastung des Mauerparks	V-0170
� 1.17		Erweiterung des Privatschulangebotes	V-0082
� 1.18		Verkehrssicherheit f�r Sch�lerinnen und Sch�ler	V-0174
� 1.19		Jugendwahl	V-0166
� 1.20		Ein Bezirk steigt um	V-0028
� 1.21		Verkehrsberuhigte Bereiche - Zur�ckweisung einer Bezirksamtsvorlage	V-0062
� 1.22		Life Science Center Berlin-Buch	V-0094
� 1.23		Erhaltungsrechtsverordnungen Ostseestra�e/Grellstra�e	V-0193
� 1.24		Projekt "Tanz gegen Rechts"	V-0171
� 1.25		Schleichverkehr in Heinersdorf - Zur�ckweisung einer Bezirksamtsvorlage	V-0061
� 1.26		Behindertengerechte Zug�nge im Sozialamt	V-0175
� 1.27		Einhaltung des Nachtflugverbots von und zum Flughafen Tegel	V-0173
� 1.28		Umstrukturierungssatzung f�r Erhaltungsgebiete	V-0183
� 1.29		Missbilligung Bezirksstadtrat K�hne	V-0185
� 1.30		Fu�wegsicherung am S-Bahnhof Karow	V-0182
� 1.31		Wochenend�ffnungszeiten sozialer Einrichtungen als F�rdervoraussetzung	V-0186
� 1.32		Radwegeverbindung parallel zur B 109 nach Wandlitz	V-0187
� 1.33		Nachtflugverbot am Flughafen Tegel durchsetzen!	V-0188
� 1.34		Aufstellung einer Erhaltungssetzung Falkenberger Stra�e/Gierstra�e	V-0191
� 1.35		Verkauf der K�nigsstadt - Brauerei	V-0192
� 1.36		Bildung eines Ausschusses f�r Verkehr	V-0194
� 1.37		Verm�llung Teich Hansastra�e	V-0195
� 1.38		Ver�nderung der Verkehrszeichenregelung Tempo 30 mit Zusatzschild, Rosenthaler Weg in Franz�sisch Buchholz	V-0197
� 1.39		Ver�nderung der LZA bzw. Verlagerung der Haltelinie f�r Linksabbieger Hauptstr. Richtung Parkstr. in Franz�sisch Buchholz	V-0198
� 1.40		Schlie�ung der Sparkassenfiliale im OT Heinersdorf	V-0199
� 1.41		Erschlie�ungsstra�e "Pankow Park - ABB"	V-0200
� 1.42		Dezentrale Dienstleistungsstandorte	V-0169
� 1.43		Wei�enseer Blumenfest - Bilanz des Bezirksamtes	V-0184
� 1.44		Mitgliedschaft des Bezirkes Pankow in der Flugl�rmkommission	V-0189
� 1.45		Radfahrangebote in der Grell- und der Storkower Stra�e	V-0190
� 1.46		Kostenfreie Nutzung von Standpl�tzen f�r soziale Vereine f�r die Bezirksfeste z. B. Fest an der Panke, Wei�enseer Blumenfest	V-0196
� 1.47		Verschmutzung durch Wildbader am Wei�en See	V-0201
	VORLAGE
	1 1. Wie geht das BA mit der st�ndigen Verschmutzung durch Wildbader w�hrend der Badesaison auf den Gr�nfl�chen am Wei�en See um und was gedenkt es dagegen zu tun? 2. Wie kann das BA verhindern, dass die Font�ne am Wei�en See, die durch die Wildbader als Sprungbrett benutzt wird, nicht besch�digt werden kann? 3. Was kann das BA tun, um den Sparziergang am Wei�en See f�r B�rger dieses Bezirks wieder angenehm zu machen, ohne durch Angetrunkene und deren freilaufende Hunde bel�stigt zu werden ? 4. Wie hoch sind die j�hrlichen Kosten, die durch die Beseitigung der Sch�den und Hinterlassenschaften im Park am Wei�ensee dem BA entstehen?

	03.07.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.47 - vertagt


	28.08.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 7 - beantwortet
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Wie geht das BA mit der st�ndigen Verschmutzung durch Wildbader w�hrend der Badesaison auf den Gr�nfl�chen am Wei�en See um und was gedenkt es dagegen zu tun? 2. Wie kann das BA verhindern, dass die Font�ne am Wei�en See, die durch die Wildbader als Sprungbrett benutzt wird, nicht besch�digt werden kann? 3. Was kann das BA tun, um den Sparziergang am Wei�en See f�r B�rger dieses Bezirks wieder angenehm zu machen, ohne durch Angetrunkene und deren freilaufende Hunde bel�stigt zu werden ? 4. Wie hoch sind die j�hrlichen Kosten, die durch die Beseitigung der Sch�den und Hinterlassenschaften im Park am Wei�ensee dem BA entstehen?
� 1.48		Ehrenbrief f�r Ehrenamtliche
� 1.49		Schutz der in den Milieuschutzgebieten wohnenden Menschen und deren Sozialstruktur	V-0202
� 1.50		Bezirkliche Vertretung in Aufsichtsr�ten von Wohnungsbaugesellschaften	V-0059
� 1.51		Benennung eines Vertreters der BVV in den Vorstand des Vereins zur F�rderung der St�dtepartnerschaft mit Kolobrzeg	V-0168
� 2		Komplex II
� 2.1		Kleingartenbericht	V-0068
� 2.2		Hilfe f�r MOVADO	V-0099
� 2.3		Liegenschaft Hauptstra�e 56 in Franz�sisch Buchholz	V-0088
� 2.4		LZA Regelung Krugstege - Bahnhofstra�e, Krugstege - Blankenburger Pflasterweg	V-0067
� 2.5		Realisierung der vertraglichen Leistungen des Investors des "Blumenwinkels" (an der Rennbahnstra�e), - der S�BA Generalbau GmbH -, gegen�ber dem Land Berlin	V-0070
� 2.6		Bauliche M�ngel in der Kita "La Cigale"	V-0050
� 2.7		Erschlie�ungsstra�e f�r das ABB-Gel�nde	V-0090
� 2.8		Z�gige Weiterf�hrung der Bauleitplanung f�r das ABB-Gel�nde	V-0014
� 2.9		Bebauungsplanentwurf XIX-40j f�r das Gel�nde �stlich der Kleingartenanlage "Neuland Buchholz" und des Schillingweges, s�dlich der Anna-Bruseberg-Stra�e, zwischen Triftstra�e und Jean-Calas-Weg im Bezirk Pankow Ortsteil Franz�sisch Buchholz - Ergebnisdes Beteiligungsverfahrens gem�� 3 Abs. 3 Satz 2 i. V. m. � 13 Baugesetzbuch (alte Fassung) zu den �nderungen im Deckblatt vom 2. April 2002	V-0160
� 2.10		Aufbau eines Fachbereiches Grundsicherung	V-0162
� 2.11		Bebauungsplan XVII-24-2 f�r das Gel�nde zwischen der �ffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingw�onenweg, Siverstorpstra�e, Gatterweg und dem Grundst�ck Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur �nderung des festgesetzten BebauungsplanesXVIII-24	V-0163
� 2.12		Bezirkliches B�ndnis f�r Wirtschaft und Arbeit Pankow	V-0165
� 2.13		Auswertung der �ffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes IV-61 f�r das Grundst�ck Liselotte-Herrmann-Stra�e 29, Hans-Otto-Stra�e 23 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	V-0176
� 2.14		Einsatz von F�rdermitteln zur Sanierung des Stadtbades in der Oderberger Stra�e	V-0180
� 2.15		Einsatz von F�rdermitteln	V-0030
� 3		Jugendwahl	V-0172

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