Tagesordnung - 7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 03.07.2002 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7     Negativkatalog zur Beschränkung von Sondernutzung von Straßenland  
Enthält Anlagen
V-0203  
Ö 1.8     Kürzungen der Jugendberufshilfe  
Enthält Anlagen
V-0204  
Ö 1.9     Berufung der Mitglieder mit beratender Stimme für den Jugendhilfeausschuss  
V-0159  
Ö 1.10     Bebauungsplanentwurf XIX-40j für das Gelände östlich der Kleingartenanlage "Neuland Buchholz" und des Schillingweges, südlich der Anna-Bruseberg-Straße, zwischen Triftstraße und Jean-Calas-Weg im Bezirk Pankow Ortsteil Französisch Buchholz erneute Beschlussfassung über - den Entwurf des Bebauungsplans XIX-40j vom 30. April 2001 mit den Deckblättern vom 3. August 2001, vom 2. April 2002 und 3. Juni 2002 einschließlich seiner Begründung gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 8 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sowi  
Enthält Anlagen
V-0161  
Ö 1.11     Veränderungen zum Doppelhaushaltsplan 2002/2003 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0164  
Ö 1.12     Beschluss gemäß § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBBauGB) für den Bebauungsplan IV-61 für das Grundstück Liselotte-Herrmann-Straße 29, Hans-Otto-Straße 23 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-0177  
Ö 1.13  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0178  
Ö 1.14  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0179  
Ö 1.15  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der BVV für die V. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
V-0181  
Ö 1.16     Keine Überlastung des Mauerparks  
Enthält Anlagen
V-0170  
Ö 1.17     Erweiterung des Privatschulangebotes
Enthält Anlagen
V-0082  
Ö 1.18     Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
V-0174  
Ö 1.19  
Jugendwahl  
Enthält Anlagen
V-0166  
Ö 1.20  
Ein Bezirk steigt um  
Enthält Anlagen
V-0028  
Ö 1.21  
Verkehrsberuhigte Bereiche - Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage  
Enthält Anlagen
V-0062  
Ö 1.22  
Life Science Center Berlin-Buch
Enthält Anlagen
V-0094  
Ö 1.23  
Erhaltungsrechtsverordnungen Ostseestraße/Grellstraße  
Enthält Anlagen
V-0193  
Ö 1.24  
Projekt "Tanz gegen Rechts"  
Enthält Anlagen
V-0171  
Ö 1.25  
Schleichverkehr in Heinersdorf - Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage  
Enthält Anlagen
V-0061  
Ö 1.26     Behindertengerechte Zugänge im Sozialamt  
Enthält Anlagen
V-0175  
Ö 1.27  
Einhaltung des Nachtflugverbots von und zum Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
V-0173  
Ö 1.28  
Umstrukturierungssatzung für Erhaltungsgebiete  
Enthält Anlagen
V-0183  
Ö 1.29     Missbilligung Bezirksstadtrat Köhne  
Enthält Anlagen
V-0185  
Ö 1.30     Fußwegsicherung am S-Bahnhof Karow  
Enthält Anlagen
V-0182  
Ö 1.31     Wochenendöffnungszeiten sozialer Einrichtungen als Fördervoraussetzung  
Enthält Anlagen
V-0186  
Ö 1.32     Radwegeverbindung parallel zur B 109 nach Wandlitz  
Enthält Anlagen
V-0187  
Ö 1.33  
Nachtflugverbot am Flughafen Tegel durchsetzen!  
Enthält Anlagen
V-0188  
Ö 1.34     Aufstellung einer Erhaltungssetzung Falkenberger Straße/Gierstraße  
Enthält Anlagen
V-0191  
Ö 1.35     Verkauf der Königsstadt - Brauerei  
Enthält Anlagen
V-0192  
Ö 1.36     Bildung eines Ausschusses für Verkehr  
Enthält Anlagen
V-0194  
Ö 1.37     Vermüllung Teich Hansastraße  
Enthält Anlagen
V-0195  
Ö 1.38     Veränderung der Verkehrszeichenregelung Tempo 30 mit Zusatzschild, Rosenthaler Weg in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0197  
Ö 1.39     Veränderung der LZA bzw. Verlagerung der Haltelinie für Linksabbieger Hauptstr. Richtung Parkstr. in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0198  
Ö 1.40     Schließung der Sparkassenfiliale im OT Heinersdorf  
Enthält Anlagen
V-0199  
Ö 1.41     Erschließungsstraße "Pankow Park - ABB"  
Enthält Anlagen
V-0200  
Ö 1.42  
Dezentrale Dienstleistungsstandorte  
Enthält Anlagen
V-0169  
Ö 1.43     Weißenseer Blumenfest - Bilanz des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
V-0184  
Ö 1.44  
Mitgliedschaft des Bezirkes Pankow in der Fluglärmkommission  
Enthält Anlagen
V-0189  
Ö 1.45     Radfahrangebote in der Grell- und der Storkower Straße  
Enthält Anlagen
V-0190  
Ö 1.46     Kostenfreie Nutzung von Standplätzen für soziale Vereine für die Bezirksfeste z. B. Fest an der Panke, Weißenseer Blumenfest  
Enthält Anlagen
V-0196  
Ö 1.47     Verschmutzung durch Wildbader am Weißen See  
Enthält Anlagen
V-0201  
Ö 1.48     Ehrenbrief für Ehrenamtliche      
Ö 1.49  
Schutz der in den Milieuschutzgebieten wohnenden Menschen und deren Sozialstruktur  
Enthält Anlagen
V-0202  
Ö 1.50     Bezirkliche Vertretung in Aufsichtsräten von Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
V-0059  
Ö 1.51     Benennung eines Vertreters der BVV in den Vorstand des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft mit Kolobrzeg  
Enthält Anlagen
V-0168  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1     Kleingartenbericht  
Enthält Anlagen
V-0068  
Ö 2.2     Hilfe für MOVADO
Enthält Anlagen
V-0099  
Ö 2.3     Liegenschaft Hauptstraße 56 in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0088  
Ö 2.4     LZA Regelung Krugstege - Bahnhofstraße, Krugstege - Blankenburger Pflasterweg  
Enthält Anlagen
V-0067  
Ö 2.5     Realisierung der vertraglichen Leistungen des Investors des "Blumenwinkels" (an der Rennbahnstraße), - der SÜBA Generalbau GmbH -, gegenüber dem Land Berlin  
Enthält Anlagen
V-0070  
Ö 2.6     Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 2.7     Erschließungsstraße für das ABB-Gelände  
Enthält Anlagen
V-0090  
Ö 2.8     Zügige Weiterführung der Bauleitplanung für das ABB-Gelände  
Enthält Anlagen
V-0014  
Ö 2.9     Bebauungsplanentwurf XIX-40j für das Gelände östlich der Kleingartenanlage "Neuland Buchholz" und des Schillingweges, südlich der Anna-Bruseberg-Straße, zwischen Triftstraße und Jean-Calas-Weg im Bezirk Pankow Ortsteil Französisch Buchholz - Ergebnisdes Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 i. V. m. § 13 Baugesetzbuch (alte Fassung) zu den Änderungen im Deckblatt vom 2. April 2002  
Enthält Anlagen
V-0160  
Ö 2.10     Aufbau eines Fachbereiches Grundsicherung  
Enthält Anlagen
V-0162  
Ö 2.11     Bebauungsplan XVII-24-2 für das Gelände zwischen der öffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingwäonenweg, Siverstorpstraße, Gatterweg und dem Grundstück Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur Änderung des festgesetzten BebauungsplanesXVIII-24  
Enthält Anlagen
V-0163  
Ö 2.12     Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit Pankow  
Enthält Anlagen
V-0165  
Ö 2.13     Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes IV-61 für das Grundstück Liselotte-Herrmann-Straße 29, Hans-Otto-Straße 23 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-0176  
Ö 2.14     Einsatz von Fördermitteln zur Sanierung des Stadtbades in der Oderberger Straße  
Enthält Anlagen
V-0180  
Ö 2.15     Einsatz von Fördermitteln  
Enthält Anlagen
V-0030  
Ö 3     Jugendwahl  
V-0172  
               
 
 

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