Tagesordnung - 4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 06.03.2002 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7  
Bäderschließung in Berlin  
Enthält Anlagen
V-0036  
Ö 1.8  
Wahlen  
Enthält Anlagen
V-0043  
    VORLAGE
    als Mitglieder (5) des Beirates der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

 

als Mitglieder (5) des Beirates der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

(gemäß Krankenhausunternehmensgesetz, § 4) auf Vorschlag der Fraktionen:

 

Fraktion der PDS

 

Dr. Axel Bielefeldt

Joachim Hildenstein

Fraktion der SPD

Klaus Mindrup

 

Fraktion der CDU

Manuela Anders

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Kerstin Herbst

 

 

Die Wahl erfolgte in offener Abstimmung. Die aufgeführten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als Mitglieder des Beirates der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH gewählt.

 

Desweiteren                          wählt die BVV              

für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten (3) Bezirksverordnete (gemäß § 34 Abs. 4 AZG) nach:

Vorschläge

Fraktion der PDS

 

BV Thomas Goetzke

 

Fraktion der SPD

Doris Fiebig

 

Fraktion der CDU

Michael Sommer

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Kerstin Herbst

 

Gruppe der FDP

Frank Emrich

 

 

Die Wahl erfolgte geheim. In den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten wurden Herr Goetzke mit 31 Stimmen, Frau Fiebig mit 41 Stimmen und Herr Sommer mit 41 Stimmen gewählt.

Nicht gewählt wurden Frau Dr. Herbst mit 6 Stimmen und Herr Emrich mit
5 Stimmen.

 

 

 

Drs. V – 0043/02 – Seite 2

Desweiteren                          wählt die BVV              

für das Heimkuratorium der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Ge­sundheits- und Sozialdienste mbH – PGGS zwei Mitglieder der BVV gemäß § 7 Abs 1 des zwischen dem Land Berlin und der PGGS geschlossenen Betriebsübernahmevertrages

 

Fraktion der PDS

Moritz Naujack

Fraktion der SPD

Stephan Koch

 

Es folgte eine offene Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen gewählt.

 

Desweiteren                          wählt die BVV

gemäß § 26 Abs. 1 Landeskrankenhausgesetz (LKG) in Verbindung mit § 16 Abs.1 Buchst.e Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wählt die BVV für jedes Krankenhaus oder gemeinsam für mehrere Krankenhäuser eines Bezirkes nach Anhörung des Krankenhauses einen Patien­tenfürsprecher für die Dauer ihrer Wahlperiode. Die Krankenhäuser haben folgende Personen zur Wahl als Patientenfürsprecher vorgeschlagen:

 

Vivantes GmbH  -  Krankenhaus Prenzlauer Berg

Frau Walli Lipke

St. Joseph-Krankenhaus Berlin-Weißensee GmbH

Frau Regina Probiesch

Park-Klinik Weißensee

Frau Dr. Helga Pötzsch

HELIOS Klinikum Berlin Buch

Frau Thea Leber-Maguhna

Robert-Rössle Klinik und

Franz-Volhard Klinik

Frau Dr. Helgard Ziprian

Maria Heimsuchung Caritas-Klinik

Frau Renate David

Fachkrankenhaus für Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie

Frau Dora-Elisabeth Probadnick

 

Es folgte eine offene Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden einstimmig als Patientenfürsprecher gewählt.

 

   
    06.03.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.8 - gewählt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

als Mitglieder (5) des Beirates der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

(gemäß Krankenhausunternehmensgesetz, § 4) auf Vorschlag der Fraktionen:

 

Fraktion der PDS

 

Dr. Axel Bielefeldt

Joachim Hildenstein

Fraktion der SPD

Klaus Mindrup

 

Fraktion der CDU

Manuela Anders

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Kerstin Herbst

 

 

Die Wahl erfolgte in offener Abstimmung. Die aufgeführten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als Mitglieder des Beirates der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH gewählt.

 

Desweiteren                 wählt die BVV              

für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten (3) Bezirksverordnete (gemäß § 34 Abs. 4 AZG) nach:

Vorschläge

Fraktion der PDS

 

BV Thomas Goetzke

 

Fraktion der SPD

Doris Fiebig

 

Fraktion der CDU

Michael Sommer

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Kerstin Herbst

 

Gruppe der FDP

Frank Emrich

 

 

Die Wahl erfolgte geheim. In den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten wurden Herr Goetzke mit 31 Stimmen, Frau Fiebig mit 41 Stimmen und Herr Sommer mit 41 Stimmen gewählt.

Nicht gewählt wurden Frau Dr. Herbst mit 6 Stimmen und Herr Emrich mit
5 Stimmen.

 

 

 

Drs. V – 0043/02 – Seite 2

Desweiteren                 wählt die BVV              

für das Heimkuratorium der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Ge­sundheits- und Sozialdienste mbH – PGGS zwei Mitglieder der BVV gemäß § 7 Abs 1 des zwischen dem Land Berlin und der PGGS geschlossenen Betriebsübernahmevertrages

 

Fraktion der PDS

Moritz Naujack

Fraktion der SPD

Stephan Koch

 

Es folgte eine offene Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen gewählt.

 

Desweiteren                 wählt die BVV

gemäß § 26 Abs. 1 Landeskrankenhausgesetz (LKG) in Verbindung mit § 16 Abs.1 Buchst.e Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wählt die BVV für jedes Krankenhaus oder gemeinsam für mehrere Krankenhäuser eines Bezirkes nach Anhörung des Krankenhauses einen Patien­tenfürsprecher für die Dauer ihrer Wahlperiode. Die Krankenhäuser haben folgende Personen zur Wahl als Patientenfürsprecher vorgeschlagen:

 

Vivantes GmbH  -  Krankenhaus Prenzlauer Berg

Frau Walli Lipke

St. Joseph-Krankenhaus Berlin-Weißensee GmbH

Frau Regina Probiesch

Park-Klinik Weißensee

Frau Dr. Helga Pötzsch

HELIOS Klinikum Berlin Buch

Frau Thea Leber-Maguhna

Robert-Rössle Klinik und

Franz-Volhard Klinik

Frau Dr. Helgard Ziprian

Maria Heimsuchung Caritas-Klinik

Frau Renate David

Fachkrankenhaus für Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie

Frau Dora-Elisabeth Probadnick

 

Es folgte eine offene Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden einstimmig als Patientenfürsprecher gewählt.

 

 

Ö 1.9  
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der "Seniorenstiftung Prenzlauer Berg"  
Enthält Anlagen
V-0044  
Ö 1.10     Auflistung aller Aufgrabungen im Altbezirk Pankow  
V-0049  
Ö 1.11  
Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"  
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 1.12  
Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
V-0051  
Ö 1.13  
Protokolle der Bezirksamts - Sitzungen  
Enthält Anlagen
V-0052  
Ö 1.14     Verkehrsberuhigung um den Solonplatz  
Enthält Anlagen
V-0054  
Ö 1.15  
Sicherung der Kleingartenanlage "Straße vor Schönholz"  
Enthält Anlagen
V-0055  
Ö 1.16  
Hochschule im Schloss  
Enthält Anlagen
V-0056  
Ö 1.17  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0057  
Ö 1.18     Sozialplanung  
Enthält Anlagen
V-0058  
Ö 1.19     Bezirkliche Vertretung in Aufsichtsräten von Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
V-0059  
Ö 1.20  
Vorschlag für die Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0060  
Ö 1.21     Schleichverkehr in Heinersdorf - Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage  
Enthält Anlagen
V-0061  
Ö 1.22  
Verkehrsberuhigte Bereiche - Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage  
Enthält Anlagen
V-0062  
Ö 1.23  
Schönerlinder Weg - Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage  
Enthält Anlagen
V-0063  
Ö 1.24  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0064  
Ö 1.25  
Kleingartenbeirat  
Enthält Anlagen
V-0065  
Ö 1.26  
Aufstellung einer Erhaltungssatzung  
Enthält Anlagen
V-0066  
Ö 1.27     LZA Regelung Krugstege - Bahnhofstraße, Krugstege - Blankenburger Pflasterweg  
Enthält Anlagen
V-0067  
Ö 1.28     Kleingartenbericht  
Enthält Anlagen
V-0068  
Ö 1.29  
Planerische Sicherung der Kleingartenanlage "Straße vor Schönholz"  
Enthält Anlagen
V-0069  
Ö 1.30  
Realisierung der vertraglichen Leistungen des Investors des "Blumenwinkels" (an der Rennbahnstraße), - der SÜBA Generalbau GmbH -, gegenüber dem Land Berlin  
Enthält Anlagen
V-0070  
Ö 1.31     Genehmigungsvorbehalt in Milieuschutz- und Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-0071  
Ö 1.32  
Keine Betriebsverlagerung von Spreequell  
Enthält Anlagen
V-0072  
Ö 1.33  
Gültigkeit von BVV-Beschlüssen  
Enthält Anlagen
V-0073  
Ö 1.34  
Unzumutbare Zustände in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
V-0074  
Ö 1.35  
Linksabbiegerpfeil Dietzgenstr./Blankenburger Str.  
Enthält Anlagen
V-0023  
Ö 1.36  
Ein Bezirk steigt um (Fortsetzung der 3. ordententlichen Sitzung)  
Enthält Anlagen
V-0028  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1     Geschäftsverteilung und Vertretungsregelung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
V-0038  
Ö 2.2     Festlegung der Beauftragten für den Haushalt  
Enthält Anlagen
V-0039  
Ö 2.3  
Änderung eines Sanierungsziels für das Sanierungsgebiet Weißensee - Komponistenviertel  
V-0040  
Ö 2.4     Bebauungsplan XIX-60 für die Grundstücke Schönerlinder Straße 56 - 61 und 63, einschließlich der Bucher Straße und Bucher Straße 3, 4 im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz hier: Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
V-0041  
Ö 2.5     Bericht über das Ergebnis der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes XIX-61 für die Grundstücke Brehmestraße 15 - 20 sowie den Bereich zwischen Brehmestraße, Bahnstraße Gesundbrunnen Richtung Bernau (Stettiner Bahn) und Bahnstraße Gesundbrunnen Richtung Oranienburg (Nordbahn) genannt "Nasses Dreieck" und einen Abschnitt der Esplanade zwischen Bahnlinie und Dolomitenstraße im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0042  
Ö 2.6     Bestellung eines Mitgliedes des Bezirksamtes und eines/r Mitarbeiters/in der Bezirksverwaltung in das Kuratorium der "Seniorenstiftung Prenzlauer Berg"  
Enthält Anlagen
V-0045  
Ö 2.7     Bestellung des für Gesundheitswesen zuständigen Mitgliedes des Bezirksamtes als Vorsitzender des Beirates der VIVANTES Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0046  
Ö 2.8     Zusammenlegung der Grundschule am Sandhaus, Wiltbergstr. 37 - 39 in 13125 Berlin mit der 14. Grundschule Pankow, Walter-Friedrich-Str. 16, in 13125 Berlin  
Enthält Anlagen
V-0047  
Ö 2.9  
Veränderung zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes des Bezirks Pankow für das Haushaltsjahr 2002  
Enthält Anlagen
V-0048  
Ö 2.10     Benennung von zwei Mitgliedern des Bezirksamtes Pankow von Berlin für das Heimkuratorium der Seniorenheime Alt-Buch 48, Alt-Buch 49 und Theodor-Brugsch-Str. 18 der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheits- und Sozialdienste mbH - PGGS -  
Enthält Anlagen
V-0053  
Ö 2.11  
Markt in Pankow
V-0013  
Ö 2.12     Liegenschaft Bruno-Apitz-Str. 14  
Enthält Anlagen
V-0024  
Ö 2.13  
Energiebericht  
Enthält Anlagen
V-0031  
Ö 3     Standort für Spreequell sichern  
Enthält Anlagen
V-0075  
               
 
 

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