als Mitglieder (5) des Beirates der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit
GmbH
als Mitglieder (5) des
Beirates der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH
(gemäß
Krankenhausunternehmensgesetz, § 4) auf Vorschlag der Fraktionen:
Fraktion der PDS
Dr. Axel Bielefeldt
Joachim Hildenstein
Fraktion der SPD
Klaus Mindrup
Fraktion der CDU
Manuela Anders
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Dr. Kerstin Herbst
Die Wahl erfolgte in offener
Abstimmung. Die aufgeführten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 2 Nein-Stimmen
und 0 Enthaltungen als Mitglieder des Beirates der Vivantes Netzwerk für
Gesundheit GmbH gewählt.
Desweiteren wählt die BVV
für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten (3)
Bezirksverordnete (gemäß § 34 Abs. 4 AZG) nach:
Vorschläge
Fraktion der PDS
BV Thomas Goetzke
Fraktion der SPD
Doris Fiebig
Fraktion der CDU
Michael Sommer
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen
Dr. Kerstin Herbst
Gruppe der FDP
Frank Emrich
Die Wahl erfolgte geheim. In
den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten wurden Herr Goetzke mit 31
Stimmen, Frau Fiebig mit 41 Stimmen und Herr Sommer mit 41
Stimmen gewählt.
Nicht gewählt wurden Frau Dr.
Herbst mit 6 Stimmen und Herr Emrich mit
5 Stimmen.
Drs. V – 0043/02 – Seite 2
Desweiterenwählt die BVV
für
das Heimkuratorium der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für
Gesundheits- und Sozialdienste mbH – PGGS zwei Mitglieder der
BVV gemäß § 7 Abs 1 des zwischen dem Land Berlin und der PGGS geschlossenen
Betriebsübernahmevertrages
Fraktion der PDS
Moritz Naujack
Fraktion der SPD
Stephan Koch
Es folgte eine offene
Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und
2 Enthaltungen gewählt.
Desweiterenwählt die BVV
gemäß § 26 Abs. 1
Landeskrankenhausgesetz (LKG) in Verbindung mit § 16 Abs.1 Buchst.e
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wählt die BVV für jedes Krankenhaus oder
gemeinsam für mehrere Krankenhäuser eines Bezirkes nach Anhörung des
Krankenhauses einen Patientenfürsprecher für die Dauer ihrer Wahlperiode. Die
Krankenhäuser haben folgende Personen zur Wahl als Patientenfürsprecher
vorgeschlagen:
Vivantes GmbH-Krankenhaus Prenzlauer Berg
Frau Walli Lipke
St. Joseph-Krankenhaus
Berlin-Weißensee GmbH
Frau Regina Probiesch
Park-Klinik Weißensee
Frau Dr. Helga Pötzsch
HELIOS Klinikum Berlin Buch
Frau Thea Leber-Maguhna
Robert-Rössle Klinik und
Franz-Volhard Klinik
Frau Dr. Helgard Ziprian
Maria Heimsuchung
Caritas-Klinik
Frau Renate David
Fachkrankenhaus für
Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie
Frau Dora-Elisabeth Probadnick
Es folgte eine offene
Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden einstimmig als Patientenfürsprecher
gewählt.
06.03.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.8 - gewählt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
als Mitglieder (5) des
Beirates der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH
(gemäß
Krankenhausunternehmensgesetz, § 4) auf Vorschlag der Fraktionen:
Fraktion der PDS
Dr. Axel Bielefeldt
Joachim Hildenstein
Fraktion der SPD
Klaus Mindrup
Fraktion der CDU
Manuela Anders
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen
Dr. Kerstin Herbst
Die Wahl erfolgte in offener
Abstimmung. Die aufgeführten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 2 Nein-Stimmen
und 0 Enthaltungen als Mitglieder des Beirates der Vivantes Netzwerk für
Gesundheit GmbH gewählt.
Desweiteren wählt die BVV
für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten (3)
Bezirksverordnete (gemäß § 34 Abs. 4 AZG) nach:
Vorschläge
Fraktion der PDS
BV Thomas Goetzke
Fraktion der SPD
Doris Fiebig
Fraktion der CDU
Michael Sommer
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen
Dr. Kerstin Herbst
Gruppe der FDP
Frank Emrich
Die Wahl erfolgte geheim. In
den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten wurden Herr Goetzke mit 31
Stimmen, Frau Fiebig mit 41 Stimmen und Herr Sommer mit 41
Stimmen gewählt.
Nicht gewählt wurden Frau Dr.
Herbst mit 6 Stimmen und Herr Emrich mit
5 Stimmen.
Drs. V – 0043/02 – Seite 2
Desweiterenwählt die BVV
für
das Heimkuratorium der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für
Gesundheits- und Sozialdienste mbH – PGGS zwei Mitglieder der
BVV gemäß § 7 Abs 1 des zwischen dem Land Berlin und der PGGS geschlossenen
Betriebsübernahmevertrages
Fraktion der PDS
Moritz Naujack
Fraktion der SPD
Stephan Koch
Es folgte eine offene
Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und
2 Enthaltungen gewählt.
Desweiterenwählt die BVV
gemäß § 26 Abs. 1
Landeskrankenhausgesetz (LKG) in Verbindung mit § 16 Abs.1 Buchst.e
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wählt die BVV für jedes Krankenhaus oder
gemeinsam für mehrere Krankenhäuser eines Bezirkes nach Anhörung des
Krankenhauses einen Patientenfürsprecher für die Dauer ihrer Wahlperiode. Die
Krankenhäuser haben folgende Personen zur Wahl als Patientenfürsprecher
vorgeschlagen:
Vivantes GmbH-Krankenhaus Prenzlauer Berg
Frau Walli Lipke
St. Joseph-Krankenhaus
Berlin-Weißensee GmbH
Frau Regina Probiesch
Park-Klinik Weißensee
Frau Dr. Helga Pötzsch
HELIOS Klinikum Berlin Buch
Frau Thea Leber-Maguhna
Robert-Rössle Klinik und
Franz-Volhard Klinik
Frau Dr. Helgard Ziprian
Maria Heimsuchung
Caritas-Klinik
Frau Renate David
Fachkrankenhaus für
Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie
Frau Dora-Elisabeth Probadnick
Es folgte eine offene
Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden einstimmig als Patientenfürsprecher
gewählt.
Bebauungsplan XIX-60 für die Grundstücke Schönerlinder Straße 56 - 61 und 63, einschließlich der Bucher Straße und Bucher Straße 3, 4 im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz
hier: Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1Baugesetzbuch (BauGB)
Bericht über das Ergebnis der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes XIX-61 für die Grundstücke Brehmestraße 15 - 20 sowie den Bereich zwischen Brehmestraße, Bahnstraße Gesundbrunnen Richtung Bernau (Stettiner Bahn) und Bahnstraße Gesundbrunnen Richtung Oranienburg (Nordbahn) genannt "Nasses Dreieck" und einen Abschnitt der Esplanade zwischen Bahnlinie und Dolomitenstraße im Bezirk Pankow
Bestellung eines Mitgliedes des Bezirksamtes und eines/r Mitarbeiters/in der Bezirksverwaltung in das Kuratorium der "Seniorenstiftung Prenzlauer Berg"
Bestellung des für Gesundheitswesen zuständigen Mitgliedes des Bezirksamtes als Vorsitzender des Beirates der VIVANTES Netzwerk für Gesundheit GmbH des Bezirks Pankow von Berlin
Zusammenlegung der Grundschule am Sandhaus, Wiltbergstr. 37 - 39 in 13125 Berlin mit der 14. Grundschule Pankow, Walter-Friedrich-Str. 16, in 13125 Berlin
Benennung von zwei Mitgliedern des Bezirksamtes Pankow von Berlin für das Heimkuratorium der Seniorenheime Alt-Buch 48, Alt-Buch 49 und Theodor-Brugsch-Str. 18 der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheits- und Sozialdienste mbH - PGGS -