Drucksache - V-0043  

als Mitglieder (5) des Beirates der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

(gemäß Krankenhausunternehmensgesetz, § 4) auf Vorschlag der Fraktionen:

Die Wahl erfolgte in offener Abstimmung. Die aufgeführten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als Mitglieder des Beirates der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH gewählt.

Desweiteren                          wählt die BVV              

für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten (3) Bezirksverordnete (gemäß § 34 Abs. 4 AZG) nach:

Vorschläge

Die Wahl erfolgte geheim. In den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten wurden Herr Goetzke mit 31 Stimmen, Frau Fiebig mit 41 Stimmen und Herr Sommer mit 41 Stimmen gewählt.

Nicht gewählt wurden Frau Dr. Herbst mit 6 Stimmen und Herr Emrich mit
5 Stimmen.

Drs. V – 0043/02 – Seite 2

Desweiteren                          wählt die BVV              

für das Heimkuratorium der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Ge­sundheits- und Sozialdienste mbH – PGGS zwei Mitglieder der BVV gemäß § 7 Abs 1 des zwischen dem Land Berlin und der PGGS geschlossenen Betriebsübernahmevertrages

Es folgte eine offene Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen gewählt.

Desweiteren                          wählt die BVV

gemäß § 26 Abs. 1 Landeskrankenhausgesetz (LKG) in Verbindung mit § 16 Abs.1 Buchst.e Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wählt die BVV für jedes Krankenhaus oder gemeinsam für mehrere Krankenhäuser eines Bezirkes nach Anhörung des Krankenhauses einen Patien­tenfürsprecher für die Dauer ihrer Wahlperiode. Die Krankenhäuser haben folgende Personen zur Wahl als Patientenfürsprecher vorgeschlagen:

Es folgte eine offene Abstimmung. Die genannten Kandidaten wurden einstimmig als Patientenfürsprecher gewählt.