Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 16.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (5 min)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt (20 min)      
Ö 3  
Planfeststellungsverfahren zur Anbindung von Alt-Karow an die B2 (60 min)      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen (30 min)      
Ö 4.1  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VI-0036  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat folgende Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird durch folgende Punkte geändert:

 

  1. Die Liste der angemeldeten Maßnahmen der Fachplanträger nach Dringlichkeit, die aufgrund der geringen Zuweisung nicht aufgenommen werden konnten, wird in den Positionen 8 und 9 wie folgt geändert:

 

 

8.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Haupthauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.250

 

9.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Rektorenhauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.200

 

  1. Die Investistionsplanung wird durch die Nachschiebeliste zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, die der BVV am 31.01.2007 mit der Drs. VI-0070 zur Beschlussfassung gegeben wird, geändert.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt die Zustimmung zur Vorlage zur Beschlussfassung in der geänderten Form.

 

 

   
    05.12.2006 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    10.01.2007 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    16.01.2007 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    16.01.2007 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

   
    29.01.2007 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat folgende Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird durch folgende Punkte geändert:

 

  1. Die Liste der angemeldeten Maßnahmen der Fachplanträger nach Dringlichkeit, die aufgrund der geringen Zuweisung nicht aufgenommen werden konnten, wird in den Positionen 8 und 9 wie folgt geändert:

 

 

8.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Haupthauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.250

 

9.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Rektorenhauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.200

 

  1. Die Investistionsplanung wird durch die Nachschiebeliste zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, die der BVV am 31.01.2007 mit der Drs. VI-0070 zur Beschlussfassung gegeben wird, geändert.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt die Zustimmung zur Vorlage zur Beschlussfassung in der geänderten Form.

 

 

 

   
    31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat folgende Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird durch folgende Punkte geändert:

 

  1. Die Liste der angemeldeten Maßnahmen der Fachplanträger nach Dringlichkeit, die aufgrund der geringen Zuweisung nicht aufgenommen werden konnten, wird in den Positionen 8 und 9 wie folgt geändert:

 

 

8.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Haupthauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.250

 

9.

 

3711

3722

3723

 

Volkshochschule

Kultur

Bibliotheken

 

Instandsetzung und Nutzungsänderung des Rektorenhauses Prenzlauer Allee 227/228

 

1.200

 

  1. Die Investistionsplanung wird durch die Nachschiebeliste zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, die der BVV am 31.01.2007 mit der Drs. VI-0070 zur Beschlussfassung gegeben wird, geändert.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt die Zustimmung zur Vorlage zur Beschlussfassung in der geänderten Form.

 

 

 

Ö 4.2  
Mehr Sicherheit für Kinder Am Friedrichshain  
Enthält Anlagen
VI-0026  
Ö 4.3  
Mehr Sicherheit für Kinder am Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
VI-0025  
Ö 4.4  
Ampelanlage Pistoriusstraße Ecke Am Steinberg  
Enthält Anlagen
VI-0046  
Ö 5  
Sonstiges (5 min)      
               
 
 

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