Drucksache - VI-0036  

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat folgende Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen:

Die BVV möge beschließen:

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird durch folgende Punkte geändert:

1. Die Liste der angemeldeten Maßnahmen der Fachplanträger nach Dringlichkeit, die aufgrund der geringen Zuweisung nicht aufgenommen werden konnten, wird in den Positionen 8 und 9 wie folgt geändert:

2. Die Investistionsplanung wird durch die Nachschiebeliste zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2007 bis 2011 Bezirk Pankow, die der BVV am 31.01.2007 mit der Drs. VI-0070 zur Beschlussfassung gegeben wird, geändert.

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal empfiehlt die Zustimmung zur Vorlage zur Beschlussfassung in der geänderten Form.

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal hat die Investitionsplanung in zwei Lesungen am 11.01.2007 und am 25.01.2007 beraten.

Die Investitionsplanung wurde durch das Bezirksamt vorgestellt, Fragen zu einzelnen Maßnahmen beantwortet und Erläuterungen gegeben.

In den Ausschüssen Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz, Schule und Sport, Kultur und Bildung, im Jugendhilfeausschuss sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung wurden die Teilpläne entsprechend der Einzelpläne aus fachlicher Sicht beraten und Stellungnahmen abgegeben.

Der Ausschuss ist der Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung gefolgt, und hat die Instandsetzung und Nutzungsänderung des Haupthauses in der  Prenzlauer Allee 227/228 in der Liste der angemeldeten Maßnahmen der Fachplanträger nach Dringlichkeit auf Position 8 vorgezogen.

Ebenfalls ist der Ausschuss der Empfehlung des Bezirksamtes gefolgt, mit der Nachschiebeliste die Erstellung eines Nordausgangs am S-Bhf. Karow und die Umgestaltung des Bahnholfsvorplatzes bzw. den Neubau einer Buswendeanlage in die Investitionsplanung neu aufzunehmen.