Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 12.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokolle der 18., 19. und 20. Sitzung      
Ö 2  
Interkulturelles Leitbild  
Enthält Anlagen
 0506/XVIII  
Ö 3  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 1
Enthält Anlagen
 0861/XVIII  
Ö 4  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 2  
Enthält Anlagen
 0862/XVIII  
Ö 5  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 3  
Enthält Anlagen
 0863/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Förderprogramm Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit setzt den Schwerpunkt der Förderung für die Kommunen auf den Bereich der Beratung und Erstellung von Klimaschutzkonzepten. Beratungsleistungen für diese Zweckbestimmung werden bis zu 70 % der Kosten gefördert. Da sich die Aufgabenstellung des bezirklichen Facility Managements auf rein interne Service-Leistungen für Liegenschaften und Gebäudetechnik erstreckt, wird das Bezirksamt in diesem Themenfeld jedoch nicht tätig.

 

Maßnahmen zur Bewirtschaftung und baulicher Unterhaltung von kommunalen Liegenschaften hingegen sind nicht Gegenstand des Programms. Insoweit sieht das Bezirksamt in der konzeptionellen Ausrichtung dieses Förderprogramms keinen Ansatz, der es dem Bezirk ermöglichen würde, seine regulären Aufgabenstellungen qualitativ verbessert wahrzunehmen.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 
   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.21 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit Mittel aus der Klimaschutzinitiative der Bundesregierung im Bezirk eingesetzt werden können, um die Einsparpotentiale insbesondere im Strombereich schneller realisieren und Modellprojekte zur CO2-Einsparun

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit Mittel aus der Klimaschutzinitiative der Bundesregierung im Bezirk eingesetzt werden können, um die Einsparpotentiale insbesondere im Strombereich schneller realisieren und Modellprojekte zur CO2-Einsparung voranzutreiben.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung wird einstimmig zugestimmt.
   
    12.01.2009 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau Schumacher erläutert, dass das Bezirksamt mit diesem Antrag um Prüfung gebeten werden soll, inwieweit Mittel aus der Klimaschutzinitiative der Bundesregierung im Bezirk eingesetzt werden können, um die Einsparpotenziale, insbesondere im Strombereich

Frau Schumacher erläutert, dass das Bezirksamt mit diesem Antrag um Prüfung gebeten werden soll, inwieweit Mittel aus der Klimaschutzinitiative der Bundesregierung im Bezirk eingesetzt werden können, um die Einsparpotenziale, insbesondere im Strombereich, schneller realisieren und Modellprojekte zur CO2-Einsparung vorantreiben zu können.

 

Dem Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung   z u g e s t i m m t.

 
   
    28.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit Mittel aus der Klimaschutzinitiative der Bundesregierung im Bezirk eingesetzt werden können, um die Einsparpotentiale insbesondere im Strombereich schneller realisieren und Modellprojekte zur CO2-Einsparung voranzutreiben.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.
   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 4  
Enthält Anlagen
 0864/XVIII  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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