Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 02.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Besprechung der BVV-Vorlage zur Beschlussfassung über die Straßenbaumaßnahme Lahnstraße (Tischvorlage)      
Ö 2  
Sichere Überquerung am S-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0605/XVIII  
Ö 3  
Haltverbot Britzer Damm/Hannemannstraße  
Enthält Anlagen
0615/XVIII  
Ö 4  
Hilfe für das Frauenviertel in der Gartenstadt  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

An der Ecke Lieselotte-Berger-Straße/Waltersdorfer Chaussee wurde Mitte Oktober ein Hinweisschild auf das Frauenviertel angebracht. Das Schild ist für den Autofahrer gut sichtbar und größer als die bekannten Hotelhinweisschilder, aber in der Farbgestaltung (grün/weiß) diesen angepasst. Es handelt sich nicht um eine Beschilderung auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung.

 

Das Bezirksamt sieht den Beschluss damit als erledigt an.

 

   
    12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die Interessengemeinschaft Frauenviertel bei ihren Bestrebungen zu unterstützen, positiv auf das Frauenviertel hinzuweisen

Das Bezirksamt wird gebeten, die Interessengemeinschaft Frauenviertel bei ihren Bestrebungen zu unterstützen, positiv auf das Frauenviertel hinzuweisen. Dazu soll das Bezirksamt mit der Interessengemeinschaft zusammen das berechtigte Interesse nach einem Hinweisschild an der Ecke Lieselotte-Berger-Straße und Waltersdorfer Chaussee gegenüber den zuständigen Stellen vertreten und seinen Einfluss zu Gunsten einer positiven Entscheidung nutzen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    02.04.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - vertagt
    Herr Mahlo berichtet, dass die Interessensgemeinschaft sich an ihn gewandt hat, um eine Werbetafel für das Frauenviertel im öffentlichen Straßenland aufstellen zu lassen

Herr Mahlo berichtet, dass die Interessensgemeinschaft sich an ihn gewandt hat, um eine Werbetafel für das Frauenviertel im öffentlichen Straßenland aufstellen zu lassen. Hier kam vom Tiefbauamt der Hinweis, dass Werbung im öffentlichen Straßenland ausschließlich von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung genehmigt wird und die Firma Wall einen Generalvertrag hat. Der hier zu behandelnde Antrag bezieht sich lediglich auf ein Hinweisschild auf das Frauenviertel, das ja sehr versteckt liegt.

 

In mehreren Redebeiträgen wird thematisiert, wie dieses Schild gestaltet sein soll. Frau Dr. Stelz gibt den Hinweis, dass es an der Lieselotte-Berger-Straße bereits ein Hinweisschild gäbe.

 

Herr Clemens bittet den Antrag zurückzustellen und wird sich das Schild ansehen.

 

   
    04.06.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Anknüpfend an die letzte Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau berichtet Herr Clemens, dass nach genauer Inaugenscheinnahme kein Schild auf das Frauenviertel hinweist

Anknüpfend an die letzte Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau berichtet Herr Clemens, dass nach genauer Inaugenscheinnahme kein Schild auf das Frauenviertel hinweist. Das gewünschte Schild könnte so ähnlich wie das für Wochenmärkte aussehen. Zur Klarstellung wird nochmals verdeutlicht, dass es sich wirklich nur um ein Hinweisschild auf das Frauenviertel und nicht auf die dortigen Händler handelt.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing sieht hier keine Schwierigkeiten, behält sich aber vor, dass der Aufstellungsort mit dem Fachverstand des Tiefbauamtes festgelegt wird.

 

Herr Scharmberg stellt den Antrag zur Abstimmung; alle Fraktionen stimmen diesem zu.

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Interessengemeinschaft Frauenviertel bei ihren Bestrebungen zu unterstützen, positiv auf das Frauenviertel hinzuweisen. Dazu soll das Bezirksamt mit der Interessengemeinschaft zusammen das berechtigte Interesse nach einem Hinweisschild an der Ecke Lieselotte-Berger-Straße und Waltersdorfer Chaussee gegenüber den zuständigen Stellen vertreten und seinen Einfluss zu Gunsten einer positiven Entscheidung nutzen.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
30 km/h im Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0647/XVIII  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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