Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Kreuzungen und
Einmündungen mit Lichtzeichenanlage (LZA) zu erstellen, bei denen ein
„Grüner Pfeil“ angebracht werden kann, der das Rechtsabbiegen bei
Schaltung der LZA auf „Rot“ unter Beachtung des übrigen Verkehrs
ermöglicht.
Durch Veröffentlichung sollen die Einwohner aufgefordert
werden, Vorschläge hierfür einzubringen. Bei der Zusammenstellung ist zunächst
jeder Vorschlag zu prüfen, auch wenn die LZA nicht blindengerecht ausgestattet
ist, da es durchaus Fälle gibt, in denen die Anbringung eines „Grünen
Pfeils“ den Fußgängerverkehr überhaupt nicht berührt.
Nach Prüfung wird das Bezirksamt gebeten, sich bei der
zuständigen Senatsverwaltung für die Umsetzung der geprüften und für
realisierbar erachteten Vorschläge einzusetzen.
04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 12.25 - überwiesen
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Kreuzungen und Einmündungen
mit Lichtzeichenanlage (LZA) zu erstellen, bei denen ein „Grüner
Pfeil“ angebracht werden kann, der das Rechtsabbiegen bei Schaltung der
LZA auf „Rot“ unter Beachtung des übrigen Ver
Das Bezirksamt wird ersucht, eine
Liste mit Kreuzungen und Einmündungen mit Lichtzeichenanlage (LZA) zu
erstellen, bei denen ein „Grüner Pfeil“ angebracht werden kann, der
das Rechtsabbiegen bei Schaltung der LZA auf „Rot“ unter Beachtung
des übrigen Verkehrs ermöglicht.
Durch Veröffentlichung sollen die
Einwohner aufgefordert werden, Vorschläge hierfür einzubringen. Bei der
Zusammenstellung ist zunächst jeder Vorschlag zu prüfen, auch wenn die LZA
nicht blindengerecht ausgestattet ist, da es durchaus Fälle gibt, in denen die
Anbringung eines „Grünen Pfeils“ den Fußgängerverkehr überhaupt
nicht berührt.
Nach Prüfung wird das Bezirksamt
gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die Umsetzung der
geprüften und für realisierbar erachteten Vorschläge einzusetzen.
Der Überweisung des Antrages in den
Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
07.11.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Ö 8 - vertagt
Nach der Erläuterung des Antrages durch Herrn Posselt, führt Herr
Blesing aus, dass für die Einrichtung eines „Grünen Pfeiles“ die
VLB zuständig ist
Nach der
Erläuterung des Antrages durch Herrn Posselt, führt Herr Blesing aus, dass für
die Einrichtung eines „Grünen Pfeiles“ die VLB zuständig ist. Dort
wird die Einrichtung sehr kritisch gesehen. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit
erwecke bei den Bürgern Hoffnungen, die dann kaum zu erfüllen sind. Deshalb sei
es sinnvoller, dass die Fraktionen zunächst Vorschläge erarbeiten, über die
dann ggf. im Ausschuss beraten wird.
Herr Krüger sieht
den Antrag sehr kritisch, da der Grüne Pfeil auch Gefahrenpotentiale in sich
trägt. Beispielsweise bestünde eine Gefährdungslage, wenn gleichzeitig für
rechtsabbiegende Fahrzeuge und Fußgänger grün geschaltet wird.
Herr Posselt
greift den Vorschlag von Herrn Blesing auf und bittet, den Antrag solange
zurückzustellen.
Herr Scharmberg
stellt fest, dass nun alle Fraktionen aufgefordert sind, Vorschläge zu
unterbereiten. Bis dahin werde der Antrag zurückgestellt. Es gibt keine
Einwände der Fraktionen gegen diese Verfahrensweise.
04.02.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Ö 4 - vertagt
Herr Bezirksstadtrat Blesing erinnert an die Beratung dieses Antrages, bei der festgelegt wurde, dass konkrete Kreuzungen vorgeschlagen werden sollen, die dann auf die Einrichtung eines Grünen Pfeils geprüft werden
Herr Bezirksstadtrat Blesing erinnert an die Beratung dieses Antrages, bei der festgelegt wurde, dass konkrete Kreuzungen vorgeschlagen werden sollen, die dann auf die Einrichtung eines Grünen Pfeils geprüft werden.
Frau Dr. Stelz stellt den Antrag bis April zurück, ansonsten würde ihre Fraktion diesen zurückziehen und verweist hier auf einen Arbeitsauftrag an Herrn Posselt.
01.04.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Ö 2 - im Ausschuss zurückgezogen
Frau Dr
Frau Dr. Stelz führt aus, dass dieser Antrag bereits mehrfach zurückgestellt worden ist, mit der Maßgabe, dass die Fraktion Vorschläge unterbreitet. Innerhalb ihrer Fraktion hat sie entsprechende Vorschläge getätigt, konnte sich aber nicht durchsetzen, daher zieht sie auch diesen Antrag zurück.
29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 16.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:
Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Kreuzungen und Einmündungen mit Lichtzeichenanlage (LZA) zu erstellen, bei denen ein „Grüner Pfeil“ angebracht werden kann, der das Rechtsabbiegen bei Schaltung der LZA auf „Rot“ unter Beachtung des übrigen Verkehrs ermöglicht.
Durch Veröffentlichung sollen die Einwohner aufgefordert werden, Vorschläge hierfür einzubringen. Bei der Zusammenstellung ist zunächst jeder Vorschlag zu prüfen, auch wenn die LZA nicht blindengerecht ausgestattet ist, da es durchaus Fälle gibt, in denen die Anbringung eines „Grünen Pfeils“ den Fußgängerverkehr überhaupt nicht berührt.
Nach Prüfung wird das Bezirksamt gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für die Umsetzung der geprüften und für realisierbar erachteten Vorschläge einzusetzen.
Leichte Sprache
DGS
