Auszug - Straßenverkehr vor "Scheibenbesetzern" schützen  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 07.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0340/XVIII Straßenverkehr vor "Scheibenbesetzern" schützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
Verfasser:Schloßmacher, AndréSchloßmacher, André
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss

Die Fraktion der CDU erläutert den Antrag

Die Fraktion der CDU erläutert den Antrag. Es ist auffällig, dass in der Sonnenallee an verschiedenen Kreuzungen während der Rotphase sog. „Scheibenbesetzer“ ihre Dienste anbieten. Dies ist verkehrsgefährdend und obendrein lästig.

 

Herr Blesing schlägt vor, den Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft zu überweisen, da die Straßenverkehrsbehörde keine Möglichkeiten hat, dies zu unterbinden.

 

Ergebnis:  Der Antrag wird an den Ausschuss für Wirtschaft weitergeleitet.

 


 
 

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