Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 07.11.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Sachstand Alt-Rudow - Ergebnisse des Gutachtens
Ö 2		Autohandelsplatz Tempelhofer Weg	0356/XVIII
Ö 3		Antrag des Landkreises Dahme-Spreewald zum Befahren der Reinowzeile durch die geplante Buslinei 736
Ö 4		Unnütze Verkehrszeichen beseitigen	0333/XVIII
Ö 5		Straßenverkehr vor "Scheibenbesetzern" schützen	0340/XVIII
Ö 6		Nächtlicher Betrieb der LZA Fuldastraße/Donaustraße	0344/XVIII
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen zurückgezogen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Ampelanlage an der Kreuzung Fuldastraße/Donaustraße nachts von 22 - 6 Uhr abgeschaltet wird.

	04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.17 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Ampelanlage an der Kreuzung Fuldastraße/Donaustraße nachts von 22 - 6 Uhr abgeschaltet wird Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Ampelanlage an der Kreuzung Fuldastraße/Donaustraße nachts von 22 - 6 Uhr abgeschaltet wird. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

	07.11.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen
	Herr Blesing verweist auf die Zuständigkeit der VLB und Nuon Stadtlicht Herr Blesing verweist auf die Zuständigkeit der VLB und Nuon Stadtlicht. Das Tiefbauamt wird sich dort für die Umsetzung des Antrages einsetzen. Herr Scharmberg lässt über den Antrag abstimmen. Ergebnis: einstimmige Annahme des Antrages

	05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen zurückgezogen: Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen zurückgezogen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Ampelanlage an der Kreuzung Fuldastraße/Donaustraße nachts von 22 - 6 Uhr abgeschaltet wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7		Tempo 30 vor dem SPZ	0348/XVIII
Ö 8		Grüner Pfeil zur Verminderung der Umweltbelastung	0349/XVIII
Ö 9		Tempo-30-Zone im Neudecker Weg	0261/XVIII
Ö 10		Verkehrsmaßnahmen im Bereich Gielower Straße/Buschkrugallee	0358/XVIII
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12		Verschiedenes
Ö 13		Protokoll der 11. Sitzung
Ö 14		Nächste Sitzung: Donnerstag, den 13.12.2007

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