Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 07.11.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Sachstand Alt-Rudow - Ergebnisse des Gutachtens
Ö 2		Autohandelsplatz Tempelhofer Weg	0356/XVIII
Ö 3		Antrag des Landkreises Dahme-Spreewald zum Befahren der Reinowzeile durch die geplante Buslinei 736
Ö 4		Unnütze Verkehrszeichen beseitigen	0333/XVIII
Ö 5		Straßenverkehr vor "Scheibenbesetzern" schützen	0340/XVIII
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass dieser prüft, inwieweit die zunehmende Anzahl von illegalen Fensterputzern auf öffentlichem Straßenland einzudämmen ist. Neben dem Diebstahl von Reinigungsmitteln und dem Bedrängen der Autofahrer zur Bezahlung der unerwünschten Dienstleistung kommt eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr hinzu, insbesondere bei den Ampelanlagen an den Neuköllner Autobahnausfahrten.

	04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.26 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass dieser prüft, inwieweit die zunehmende Anzahl von illegalen Fensterputzern auf öffentlichem Straßenland einzudämmen ist Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass dieser prüft, inwieweit die zunehmende Anzahl von illegalen Fensterputzern auf öffentlichem Straßenland einzudämmen ist. Neben dem Diebstahl von Reinigungsmitteln und dem Bedrängen der Autofahrer zur Bezahlung der unerwünschten Dienstleistung kommt eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr hinzu, insbesondere bei den Ampelanlagen an den Neuköllner Autobahnausfahrten. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

	07.11.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 5 - überwiesen
	Die Fraktion der CDU erläutert den Antrag Die Fraktion der CDU erläutert den Antrag. Es ist auffällig, dass in der Sonnenallee an verschiedenen Kreuzungen während der Rotphase sog. „Scheibenbesetzer“ ihre Dienste anbieten. Dies ist verkehrsgefährdend und obendrein lästig. Herr Blesing schlägt vor, den Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft zu überweisen, da die Straßenverkehrsbehörde keine Möglichkeiten hat, dies zu unterbinden. Ergebnis: Der Antrag wird an den Ausschuss für Wirtschaft weitergeleitet.

	05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.3 - in der BVV zurückgezogen
	Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass dieser prüft, inwieweit die zunehmende Anzahl von illegalen Fensterputzern auf öffentlichem Straßenland einzudämmen ist Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass dieser prüft, inwieweit die zunehmende Anzahl von illegalen Fensterputzern auf öffentlichem Straßenland einzudämmen ist. Neben dem Diebstahl von Reinigungsmitteln und dem Bedrängen der Autofahrer zur Bezahlung der unerwünschten Dienstleistung kommt eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr hinzu, insbesondere bei den Ampelanlagen an den Neuköllner Autobahnausfahrten. Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen.
Ö 6		Nächtlicher Betrieb der LZA Fuldastraße/Donaustraße	0344/XVIII
Ö 7		Tempo 30 vor dem SPZ	0348/XVIII
Ö 8		Grüner Pfeil zur Verminderung der Umweltbelastung	0349/XVIII
Ö 9		Tempo-30-Zone im Neudecker Weg	0261/XVIII
Ö 10		Verkehrsmaßnahmen im Bereich Gielower Straße/Buschkrugallee	0358/XVIII
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12		Verschiedenes
Ö 13		Protokoll der 11. Sitzung
Ö 14		Nächste Sitzung: Donnerstag, den 13.12.2007

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

U-Bahn
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - U7
Bus
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - 166
  - N7
  - M43

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Legende

BVV-Büro Neukölln

Verkehrsanbindungen

U-Bahn

Bus

Sprechzeiten

Weitere Informationen zu diesem Auftritt