Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 13.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3  
Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 4  
Fahrrad-Linksabbiegespur auf der Massantebrücke - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (3)  
Enthält Anlagen
2069/XX  
Ö 5  
Radspuren auf der Stubenrauchstraße - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (4)  
Enthält Anlagen
2071/XX  
Ö 6  
Verkehrschaos im Richardkiez auflösen  
Enthält Anlagen
1960/XX  
Ö 7  
Richtung der Einbahnstraße in der Teterower Straße umdrehen  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 8  
Mehr Grün für die Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 9  
Sichere Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1483/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Wissmannstraße als Einbahnstraße in nördlicher Richtung (Karlsgartenstraße bis Hasenheide) auszuweisen, um "Schleichverkehr" von der Hasenheide zur Hermannstraße bzw. in Richtung Flughafenstraße/Columbiadamm/Schillerkiez zu unterbinden.

 

Begründung: Die Wissmannstraße wird von Kraftfahrenden häufig als Ausweichstrecke zur Hermannstraße genutzt, um die Ampel am Hermannplatz zu umgehen oder um direkt in den Schillerkiez oder zum Columbiadamm zu gelangen. Oft wird dabei auch die Tempo 30-Geschwindigkeitsbegrenzung missachtet. Kitas in der Wissmannstraße befürworten diese Maßnahme zum Schutz der Kinder und auch für die Schule und die VHS in der Karlsgartenstraße würde sich eine Verringerung des "Schleichverkehrs" positiv auswirken.

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - vertagt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

1

 

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9 - vertagt
   

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, die Wissmannstraße als Einbahnstraße in nördlicher Richtung (Karlsgartenstraße bis Hasenheide) auszuweisen, um "Schleichverkehr" von der Hasenheide zur Hermannstraße bzw. in Richtung Flughafenstraße/Columbiadamm/Schillerkiez zu unterbinden.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 11 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9 - vertagt
   

Es erfolgen Redebeiträge von Bezirksverordneten, der Verwaltung und Gästen.

Der Antrag wird vertagt, um gemeinsam mit einem weiteren angekündigten Antrag im Februar erneut besprochen zu werden.

 

Im Laufe der Besprechung erfolgt gegen Frau BV Manteuffel eine beleidigende Äußerung des Herrn BV Scharmberg. Es erfolgt ein Ordnungsruf des Vorsitzenden gegen den BV Scharmberg. Herr BV Scharmberg entschuldigt sich darauf hin. Die Entschuldigung wird angenommen.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Der Tagesordnungspunkt wird mit dem Tagesordnungspunkt 4 gemeinsam besprochen.

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Wissmannstraße als Einbahnstraße in nördlicher Richtung (Karlsgartenstraße bis Hasenheide) auszuweisen, um "Schleichverkehr" von der Hasenheide zur Hermannstraße bzw. in Richtung Flughafenstraße/Columbiadamm/Schillerkiez zu unterbinden.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Protokollabstimmung der 41. Sitzung      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Nächste Sitzung am 10. Februar 2021      
               
 
 

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