Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung

Bezeichnung:	43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum:	Mi, 13.01.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videositzung
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Feststellung der Anwesenheit
Ö 3		Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern	2065/XX
Ö 4		Fahrrad-Linksabbiegespur auf der Massantebrücke - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (3)	2069/XX
Ö 5		Radspuren auf der Stubenrauchstraße - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (4)	2071/XX
Ö 6		Verkehrschaos im Richardkiez auflösen	1960/XX
	VORLAGE
	Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, mindestens für die Dauer der Baumaßnahmen im Richardkiez (Richardplatz, Braunschweiger Straße, Herzbergstraße) zur Entlastung der Anwohnerinnen temporäre Straßensperrungen an geeigneten Stellen vorzunehmen, um den Durchgangsverkehr zu unterbinden. Vor allem ist die „Schnalle“ zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz zu schließen. Im VTO-Ausschuss soll kurzfristig über Planung und Durchführung der Maßnahmen berichtet werden. Begründung: Jeden Tag, vor allem an Nachmittagen, wälzt sich der Durchgangsverkehr durch den Richardkiez und führt zu unzumutbaren Zuständen für Anwohnerinnen. Um dem zu begegnen sollen die „Schleichwege“ über den Richardplatz unterbunden werden, z. B. durch die Schließung der „Schnalle“ zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz.

	23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.2 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

	18.11.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 5 - vertagt
	Der Antrag wird nach einer längeren Diskussion unter Bürger*innenbeteiligung auf die Januarsitzung vertagt. Es ergeht der Hinweis, dass nach Abschluss aller geplanten Beruhigungsmaßnahmen eine Evaluierung und ggf. eine Nachbesserung erfolgen soll.

	13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 6 - vertagt
	Der Antrag wird vertagt.

	12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen
	Die Grünen ziehen den Antrag zurück.

	19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, mindestens für die Dauer der Baumaßnahmen im Richardkiez (Richardplatz, Braunschweiger Straße, Herzbergstraße) zur Entlastung der Anwohner*innen temporäre Straßensperrungen an geeigneten Stellen vorzunehmen, um den Durchgangsverkehr zu unterbinden. Vor allem ist die „Schnalle“ zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz zu schließen. Im VTO-Ausschuss soll kurzfristig über Planung und Durchführung der Maßnahmen berichtet werden. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Kenntnis genommen
Ö 7		Richtung der Einbahnstraße in der Teterower Straße umdrehen	2011/XX
Ö 8		Mehr Grün für die Hermannstraße	1704/XX
Ö 9		Sichere Wissmannstraße	1483/XX
Ö 10		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11		Protokollabstimmung der 41. Sitzung
Ö 12		Verschiedenes
Ö 13		Nächste Sitzung am 10. Februar 2021

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

U-Bahn
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - U7
Bus
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - N7
  - M43

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung

Legende

BVV-Büro Neukölln

Verkehrsanbindungen

U-Bahn

Bus

Sprechzeiten

Weitere Informationen zu diesem Auftritt