Tagesordnung - 64. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	64. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 26.08.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:10 - 19:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort:	Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 3.1		Konsensliste - Überweisungsliste
Ö 4		Entschließungen
Ö 5		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Strategische Untersuchung zur Entwicklung der sozialen Infrastruktur in der Weißen Siedlung	2404/XX
Ö 7		Vorlagen zur Wahl
Ö 7.1		Ombudsperson für die ehrenamtliche Schlichtungsstelle Jobcenter Berlin Neukölln	2405/XX
Ö 8		Mündliche Anfragen
Ö 8.1		Bezirkliche Kultureinrichtungen in der Pandemie	2406/XX
Ö 8.2		Grünes Licht für Radspur Hermannstraße?	2407/XX
	VORLAGE
	Ich frage das Bezirksamt: Trifft es zu, dass die entsprechende Anordnung seitens SenUVK nach umfangreichen Abstimmungen zwischen dem Bezirk und der Senatsverwaltung nunmehr vorliegt und somit zügig die Ausschreibung der Arbeiten durch den Bezirk erfolgen kann? In welchen Schritten und in welcher zeitlichen Abfolge können sich die Neuköllner*innen nun auf eine sichere Rad-Infrastruktur in der Hermannstraße freuen?

	26.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2 - beantwortet
	Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel.
Ö 8.3		Pandemiebedingt eingeschränkte Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes	2408/XX
Ö 8.4		Drogenkonsummobil in Neukölln	2409/XX
Ö 8.5		Postfilialschließungen 2021/2022 in Neukölln beabsichtigt?	2410/XX
Ö 9		Mitteilungen
Ö 9.1		Kein Fahrradschnellweg durch die Hasenheide	2306/XX
Ö 10		Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB
Ö 10.1		Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken	1853/XX
Ö 10.2		Bebauungsplan 8-86a „Glasower Straße - Ost“	2360/XX
Ö 10.3		Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln	1480/XX
Ö 10.4		Sicherer Schulweg für die Karlsgartenschule	2110/XX
Ö 10.5		Sitzbank am Britzer Damm/Ecke Blaschkoallee	2170/XX
Ö 10.6		Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zügig ausbauen!	2302/XX
Ö 11		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1		Bewegung „Schön wie Wir“	2351/XX
Ö 11.2		Eckwertebeschluss Haushalt 2022/23 – Sparzwänge für Neukölln?	2352/XX
Ö 11.3		Pandemie; ein paar wenige machen Kasse?	2354/XX
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		Gefährliche Schienenteile beseitigen	2348/XX
Ö 12.2		Barrierefreiheit für Menschen mit einer Sehbehinderung oder Sehverlust	2350/XX
Ö 12.3		Handbuch „Gute Pflege“ als Standard	2216/XX
Ö 12.4		Mülleimer mit Kippenbehältern am „großen Spielplatz“ im Ortolanweg/Möwenweg aufstellen	2252/XX
Ö 12.5		Lärmbelästigung im Anita-Berber-Park	2308/XX
Ö 12.6		Pflegekonzept zur Pflege und Erhalt von Stadtgrün	2209/XX
Ö 13		gegenstandlos mit Ablauf der Wahlperiode
Ö 13.1		Friede, Freiheit und keine Diktatur	2255/XX
Ö 13.2		Personalunterkunft Volkspark Hasenheide	2177/XX
Ö 14		Große Anfragen - schriftlich

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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