Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Hans-Fallada-Grundschule, Mehrzweckraum
Ort: Harzer Straße 73-74, 12059 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung des Kinderprojektes Traumkiez      
Ö 3  
Gespräch mit der Schulleitung der Hans-Fallada-Schule      
Ö 4  
Sachstand Umbenennung der Wissmannstraße      
Ö 5  
Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 6  
Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!  
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 7  
Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich bei der Kulturstiftung Schloss Britz dafür einzusetzen, Künstlern, die während der Schließung ihrer Spielstätten nicht auftreten können, die Freiluftbühne im Gutshof Britz bei Bedarf kostengünstig zur Verfügung zu stellen.

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.17 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Herr Schulze stellt den Antrag vor. Frau Korte erklärt, dass sie bereits Kontakt zur Kulturstiftung Schloss Britz aufgenommen habe, die bereits Auftritte und Proben ermögliche.

Frau Klein und Herr Dr. Hoffmann erklären, dass SPD und Grüne den Antrag ablehnen würden, da er durch tätiges Handeln erledigt sei.

 

Abstimmung:

J: CDU, Linke, AfD

N: SPD, Grüne

E: keine

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - (offen)
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.63 - vertagt
   

vertagt

   
    25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.72 - (offen)
   
   
    02.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.57 - vertagt
   

vertagt

   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.38 - vertagt
   

vertagt

   
    27.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.39 - (offen)
   
   
    03.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.12 - vertagt
   

vertagt

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.6 - (offen)
   
   
    03.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich bei der Kulturstiftung Schloss Britz dafür einzusetzen, Künstlern, die während der Schließung ihrer Spielstätten nicht auftreten können, die Freiluftbühne im Gutshof Britz bei Bedarf kostengünstig zur Verfügung zu stellen.

 

Herr BV K. Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schulde und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(15) und der Grünen gegen die Stimmen der SPD(1), der CDU, der LINKEN(5), der AfD-Neukölln und der Gr. FDP bei Enthaltung der LINKEN(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 8  
Kinder- und Jugendarbeit sowie Schule in Buckow ausbauen  
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Protokollabstimmung der 40. und 41. Sitzung      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung am 04. November 2020      
               
 
 

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