Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Die Corona-Lage an den Schulen im Bezirk entwickelt sich zunehmend dynamisch. Stand heute gibt es an 28 Schulen mindestens einen positiven Fall. Mehrere hundert Schüler*innen waren bzw. sind in Quarantäne. Das Ernst-Abbe-Gymnasium ist ganz geschlossen, am Campus Rütli lernen die Schüler*innen der Mittel- und Oberstufe zuhause.

Die Situation ist kritisch. Die Herbstferien geben uns lediglich eine Atempause. Wenn die Infektionszahlen in Neukölln weiter so stark steigen, wird sich die Lage an den Schulen nicht entspannen. Das bedeutet, dass weitere Schulschließungen nur eine Frage der Zeit sind.

Das ist eine schwierige Abwägungsfrage. Die Schulschließungen im Frühjahr haben gezeigt, welche negativen Folgen sich daraus ergeben. Die Schüler*innen lernen schlechter, sie sind zuhause isoliert. Für die Familien ist das eine hohe Belastung, die wir vermeiden wollen. All das wird aber aufgewogen vom notwendigen Schutz der Schüler*innen und auch des Schulpersonals vor dem Virus. Das bedeutet: wir wollen Schulen so lange wie möglich offenhalten. Wir werden sie aber schließen, wenn es nötig ist. Hierzu bedarf es nach den Herbstferien unbedingt einer Strategie für die gesamte Stadt.

Herr Abed und Herr Dr. Hoffmann erkundigen sich nach der Situation am Campus Rütli, wo es nach Medienberichten bei der Testung aller Schüler*innen zu Versäumnissen gekommen sei. Frau Korte weist dies zurück, laut der Schulleitung sei die Testung ohne größere Zwischenfälle abgelaufen, die Schulleitung habe sich beim Gesundheitsamt bedankt. Die Frage von Herrn Abed, ob auch Schulleitungen Quarantänisierungen aussprechen könnten, verneint Frau Korte. Diese Entscheidung trifft immer das Gesundheitsamt.

Die Sommerschule in den Herbstferien wird stattfinden. Es sind insgesamt 352 Schüler*innen angemeldet. Es nehmen 22 Schulen teil, die restlichen Schulen haben keinen Bedarf gemeldet. Die Organisation übernimmt wie im Sommer die Technische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft im Auftrag von SenBJF, die wiederum die Durchführung des Unterrichts an den Schulen an freie Träger vergibt.

Für den Fall eines positiven Tests gibt es ein festgelegtes Verfahren, wie sonst auch üblich: Die Lehrkraft isoliert die Schülerinnen und Schüler. Die Eltern werden informiert. Die Eltern holen die Kinder aus der Schule ab. Die Lehrkraft informiert das Gesundheitsamt und übersendet die Kontaktliste. Die Lehrkraft informiert die Schulaufsicht. Die Lehrkraft und die betroffenen Kinder bleiben zu Hause und besprechen den weiteren Verlauf mit dem zuständigen Gesundheitsamt.

Die Lehrkräfte der jeweiligen Projektträger an den Schulen haben eine Telefonliste mit den Nummern des Gesundheitsamtes, des Bezirksamts und der Schulaufsicht.

Die BVV hat die Einrichtung eines Schulbeirats Corona beschlossen. Der Beirat hat heute das erste Mal getagt und sich zunächst über die aktuelle Lage verständigt. Bezirksamt, Schulaufsicht und die Vertreter*innen der Schulen und der Schulgremien haben berichtet.

Wie bereits berichtet, erhält das Land Berlin aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes als Ergänzung zum Digitalpakt 25,7 Millionen Euro für mobile Endgeräte. Davon werden durch die SenBJF weitere 40.000 Tablets für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschafft. Die Ausschreibung wird derzeit vorbereitet.

Der Bund hat darüber hinaus zugesichert, dass alle Lehrerinnen und Lehrer mit Endgeräten ausgestattet werden können. Er wird hierfür insgesamt 500 Millionen Euro bereitstellen. Davon erhält das Land Berlin voraussichtlich ca. 25 Millionen Euro. Parallel zu der Detailklärung mit Bund und Ländern bereitet die Senatsverwaltung für Bildung bereits eine Ausschreibung vor, damit die Geräte zügig beschafft werden können.

Gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister hat Frau Korte wieder die Neuköllner Schirmherrschaft über das Schulprojekt Mathe im Advent übernommen. Das Angebot richtet sich an alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 4. Sie können einzeln oder auch im Klassenverband daran teilnehmen. Die motivierenden, lebensnahen Aufgaben spielen in der Mathe-Wichtelwelt. Sie werden von der gemeinnützigen GmbH Mathe im Leben in Kooperation mit der Deutschen Mathematiker-Vereinigung entwickelt. Das Schulprojekt steht unter der Schirmherrschaft der Ministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek. Dank Berlin helfen e.V. können dieses Jahr erneut alle Schulen in Neukölln kostenfrei am Klassenspiel teilnehmen. Ein Aufruf zur Teilnahme wurde an alle Neuköllner Schulen geschickt.

Die Fassadenarbeiten am Ergänzungsbau des Campus Efeuweg haben begonnen und werden voraussichtlich bis zum Ende des Jahres abgeschlossen sein. Die Abrissarbeiten an den Mobilen Unterrichtsräumen dauern bis voraussichtlich November dieses Jahres an. Die Ausführungsplanung und Ausschreibungen für das Zentrum für Sprache und Bewegung sind in Arbeit.

Das Planungsbüro Henningsen erstellt die Bauplanunterlage für die Außenanlagen. Am 13.10.2020 ist eine Beteiligung der Anwohner*innen seitens der Außenanlagenplaner und der Netzwerkkoordination AG-Urban geplant. Am 21.10.2020 wird das erarbeitete Handbuch für ein einheitliches Wegeleitsystem in der Gropiusstadt vorgestellt.

Frau Korte hat bereits mehrfach zu den angeblich zu wenigen Stellplätzen am Gesundheitszentrum Gropiusstadt berichtet. Abschließend kann festgestellt werden: Das Gesundheitszentrum wurde am 2. Dezember 1974 genehmigt. Die Planung, Beantragung und Genehmigung erfolgte gemeinsam mit den weiteren Gebäuden der Hilfswerksiedlung im Block Fritz-Erler-Allee, Lipschitzallee, Eugen-Bolz-Kehre.

Für die gesamte Bebauung, bestehend aus vier Wohnblöcken und dem Gesundheitszentrum wurde ein gemeinsamer Stellplatznachweis geführt. Es wurden insgesamt 739 Stellplätze gefordert und nachgewiesen, davon 696 für die Wohneinheiten und 43 für das Gesundheitszentrum. Die Stellplätze wurden auf oberirdischen Stellplatzanlagen sowie in dem Parkhaus in der Eugen-Bolz-Kehre 14 nachgewiesen.

Die 43 Stellplätze wurden im Parkhaus Eugen-Bolz-Kehre nachgewiesen. Es handelt sich um nummerierte Plätze in der 3. und 4. Parkebene. Die nachgewiesenen Stellplätze wurden zur jederzeitigen und uneingeschränkten Nutzung mit einer Baulast öffentlich-rechtlich gesichert. Die Baulast ist weiterhin gültig. Die 43 Stellplätze müssen für die Nutzer*innen des Gesundheitszentrums uneingeschränkt zur Verfügung stehen.

Das Gesundheitszentrum ist bequem fußläufig vom Parkhaus aus erreichbar. Zwei Stellplätze für Menschen mit Behinderung sind zudem direkt vor dem Haus.

Frau Korte berichtet kurz zum Bildungsbüro, das seine Arbeit mit zwei Mitarbeiterinnen aufgenommen hat. Es kümmert sich zunächst um die Bildungsverbünde (Finanzierung, Steuerung, Vernetzung), die Steuerung des Transfervorhabens Pädagogische Werkstatt am Campus Efeuweg mit der Freudenberg Stiftung und die Unterstützung der Schulträgerschaft (Begleitung der Schulentwicklungsplanung, Entwicklung von Steuerungsinstrumenten/ Imageprojekten zur Verbesserung der Anmeldesituation an Schulen). Eine Vorstellung der Arbeit des Bildungsbüros Anfang 2021 im Ausschuss ist möglich.

Das Konzept der Pädagogischen Werkstatt auf dem Campus Rütli, die ab 2023 über das Bezirksamt verstetigt wird, wird in Kooperation mit der Freudenberg Stiftung ab Januar 2021 auch auf dem Campus Efeuweg etabliert. Die Vorbereitungsphase startet ab Oktober 2020. Die Freudenberg Stiftung konnte für neun Jahre gebunden werden, es fließen Mittel in Höhe von insgesamt 430.000 Euro. Eine Konfinanzierung von Land und Bezirk ist erforderlich (Bezirksmittel in 2021 50.000 Euro).

Die Schwerpunkte der Werkstatt sind zunächst und unter Berücksichtigung der Campus-Idee die Schul(profil)entwicklung auf dem Campus zwischen der Gemeinschaftsschule und dem OSZ und die Einbeziehung des Bildungsverbundes Gropiusstadt, des neuen QM Gropiusstadt-Nord und der Campus-Einrichtungen. Die kommunale Steuerung des Vorhabens erfolgt über das Bildungsbüro.

Der Fachbereich Kultur des Bezirksamtes Neukölln organisiert im Rahmen der berlinweiten Initiative „Draußenstadt“ vom 13.-15.11.2020 das Festival „Verhülltes entdecken!“ in verschiedenen Neuköllner Kiezen. Künstlerinnen und Künstler sind eingeladen, Vorschläge für performative Aktion aus den Bereichen Kunst, Theater, Literatur, Tanz und Musik einzureichen, die draußen im öffentlichen Raum stattfinden und auf das Thema Bezug nehmen.

Im Festival geht es um Ästhetisches und die Begeisterung für Kunst im Freien im jeweiligen Kiez, aber auch um Identität, Politik, Gesellschaft und unsere Gegenwart – ein weites Feld für Projektideen.

Teilnahmeberechtigt sind Neuköllner Vereine und andere Träger sowie Neuköllner Künstler*inneninitiativen.

Rückfragen von Herrn Dr. Hoffmann zum Mittelabruf werden im Rahmen der nächsten Ausschusssitzung beantwortet.

Die Helene-Nathan-Bibliothek hat samstags wieder geöffnet. Frau Korte dankt den Mitarbeiter*innen, dass sie diesen Familientag in der Bibliothek wieder ermöglichen.

Der Sommer im Park im Körnerpark läuft trotz Corona-Bedingungen erfolgreich. Das letzte Konzert in diesem Jahr ist am 11. Oktober.

Am Freitag, den 09.10.2020 um 19.30 Uhr findet im Kulturstall Schloss Britz die 6. Neuköllner Blues Nacht statt. Wegen der Corona-Pandemie ist eine Reservierung auf der Homepage der Musikschule notwendig.

Die Musikschule veranstaltet im November jedes Wochenende im Kulturstall Schloss Britz Corona-konforme Auftritte, um die pädagogische Ergebnisse der Unterrichte zu präsentieren.

Die Musikschule hat seit Anfang des Schuljahres fast ihren kompletten Unterrichtsbetrieb unter Pandemiebedingungen wiederaufgenommen. Die Kurse der musikalischen Früherziehung werden trotz Pandemie ab 01.11. mit ca. 50% Kapazität beginnen können. Es fehlen aber weiterhin Räume für größere Ensembles und Chöre.

Herr Abed erkundigt sich nach Kürzungsforderungen im Kulturbereich seitens des Senats. Frau Korte erwidert, es gebe keine Sparvorgaben, der beschlossene Haushalt gelte weiterhin.