Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
1630/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Entschließungen      
Ö 3.1  
Britzer Traditionsunternehmen Haupt Pharma Berlin GmbH erhalten!  
Enthält Anlagen
1631/XX  
Ö 4     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 4.1  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 4.2  
Mietendeckel für die Neuköllnerinnen und Neuköllner!  
Enthält Anlagen
1541/XX  
Ö 4.3  
Lange Wartezeiten in Bürgerämtern wegen Personalmangel - Dennoch wenige Stellen im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
1542/XX  
Ö 4.4  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia - Teil VIII  
Enthält Anlagen
1544/XX  
Ö 4.5  
Neuköllner Märkte sichern - Händler unterstützen!  
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 4.6  
Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. I  
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 4.7  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten  
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 4.8  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern  
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 4.9  
Spritzen rechtzeitig erkennen  
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 4.10  
Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1480/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Jugendhilfe empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dass die Abteilung Jugend für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit ein Inklusionskonzept für Neukölln erarbeitet bis Ende 2020.Bei der Erarbeitung sollen alle Neuköllner Träger in der Kinder- und Jugendarbeit mit einbezogen werden. Das Konzept soll mit dem Jugendhilfeausschuss abgestimmt werden.

 

-Zwischenbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 4. Dezember 2019 wurde das Bezirksamt Neukölln gebeten, dass die Abteilung Jugend und Gesundheit (Jugendamt) für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit ein Inklusionskonzept für Neukölln erarbeitet bis Ende 2020. Bei der Erarbeitung sollen alle Neuköllner Träger in der Kinder- und Jugendarbeit mit einbezogen werden. Das Konzept soll mit dem Jugendhilfeausschuss abgestimmt werden.

 

Die Inklusion wird in der Neuköllner Kinder- und Jugendarbeit aktiv gelebt. Dabei wird sich in der Praxis an der Leitlinie der Neuköllner Kinder und Jugendarbeit orientiert. Darin heißt es: „Alle Angeboten verfolgen das Ziel der selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe von allen jungen Menschen und zwar unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrem Förderbedarf, ihrer Religion oder ethnischen Zugehörigkeit. Deshalb ist der Ansatz der Inklusion bei vielen Projekten und Maßnahmen bereits gelebte Praxis und soll dies auch zukünftig sein.“

 

Die vergangenen 1,5 Jahre waren davon geprägt, Kinder und Jugendliche in der Pandemie zu erreichen und sie zu unterstützen. Das gilt sowohl für die herausfordernden Kinder und Jugendlichen, die mit Aggressionen auf die anhaltenden Beschränkungen und damit einhergehenden Zukunftsängste und Aggressionen reagieren, als auch für diejenigen, die mit Rückzug reagieren und kaum noch zu motivieren sind, das eigene Zimmer und die digitale Welt zu verlassen.

 

Alle Einrichtungen stehen in ihrer pädagogischen Arbeit für die Auseinandersetzung mit Menschen-, Kinder- und Grundrechten. Demokratieerziehung, Partizipation sowie die Förderung von Selbstbestimmung, gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement sind wesentliche Aufgabe der Jugendarbeit. Die homophoben Reaktionen von Kindern und Jugendlichen auf das Signal einiger Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen im Nordosten, die mit der Regenbogenfahne ihre Offenheit gegenüber der LGBTQI* Community zeigten, machen deutlich wie wichtig die geschlechtersensible Arbeit auch weiterhin ist. Hier steht das Bezirksamt vor großen Herausforderungen im Sinne der Inklusion.

 

Die konzeptionelle Arbeit konnte gegenwärtig noch nicht stattfinden. Es wird die Möglichkeit der Beauftragung eines Trägers geprüft.

 

Berlin-Neukölln, den 24. August 2021

 

 

Martin Hikel Falko Liecke

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    24.10.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Herr Koglin begründet den Antrag 1480/XX. Obwohl vermutlich niemals 100% erreicht werden können, sollte Neukölln den ersten Schritt machen.

 

Herr Liecke gibt zu bedenken, dass erst in einer der letzten Sitzungen dargestellt wurde, dass bereits viele Schritte unternommen wurden. Inklusion findet im Jugendamt bereits statt und wird an vielen Stellen – wenn auch nicht in allen Fällen zu 100%iger Zufriedenheit – umgesetzt. Frau Dettmer erläutert, dass sowohl bauliche Maßnahmen als auch die Haltung der Fachkräfte bereits weit fortgeschritten sind. Inklusion wird als Schwerpunktthema gesehen, das bereits in allen Bereichen bearbeitet wird. Alle Kinder und Jugendlichen mitzunehmen ist integraler Bestandteil der Jugendarbeit. Vor dem Hintergrund des neuen Jugendfördergesetzes und dem damit verbundenen Schwerpunkt auf Beteiligung ist ein eigenes Konzept für Inklusion im Jugendamt kaum umsetzbar. Zudem wird Inklusion auch dort mitgedacht. Ein eigenes Konzept ist daher weder erforderlich noch hilfreich in der Umsetzung, sondern bindet vielmehr Ressourcen, die für eine sachgemäße Umsetzung benötigt werden.

 

Herr Koglin sieht darin keinen Widerspruch zum Antrag. Er sieht weiterhin den Bedarf, die Inklusion in Neukölln voranzubringen.

 

Herr Benecke weist darauf hin, dass Neukölln auch trotz des Jugendfördergesetzes ein Strategiepapier benötigt, das festlegt, dass Inklusion immer mitgedacht wird.

 

Herr Gladisch weist darauf hin, dass derzeit mehrere Konzepte in Arbeit sind und die Umsetzung eines weiteren Konzeptes nicht in kurzer Zeit möglich ist.

 

Herr Kringel weist darauf hin, dass Inklusion bereits stattfindet. Der Antrag aber dennoch unterstützt werden kann, da er das bereits erfolgte Handeln der Verwaltung unterstützt.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

1

 

 

 

   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - vertagt
   

vertagt

   
    04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Jugendhilfe empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dass die Abteilung Jugend für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit ein Inklusionskonzept für Neukölln erarbeitet bis Ende 2020.Bei der Erarbeitung sollen alle Neuköllner Träger in der Kinder- und Jugendarbeit mit einbezogen werden. Das Konzept soll mit dem Jugendhilfeausschuss abgestimmt werden.

 

Herr BV Kringel begründet als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Jugendhilfeausschusses die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(1) bei Enthaltung der AfD(3) und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.

   
    26.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 4. Dezember 2019 wurde das Bezirksamt Neukölln gebeten, dass die Abteilung Jugend und Gesundheit (Jugendamt) für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit ein Inklusionskonzept für Neukölln erarbeitet bis Ende 2020. Bei der Erarbeitung sollen alle Neuköllner Träger in der Kinder- und Jugendarbeit mit einbezogen werden. Das Konzept soll mit dem Jugendhilfeausschuss abgestimmt werden. Die Inklusion wird in der Neuköllner Kinder- und Jugendarbeit aktiv gelebt. Dabei wird sich in der Praxis an der Leitlinie der Neuköllner Kinder und Jugendarbeit orientiert. Darin heißt es: „Alle Angeboten verfolgen das Ziel der selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe von allen jungen Menschen und zwar unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrem Förderbedarf, ihrer Religion oder ethnischen Zugehörigkeit. Deshalb ist der Ansatz der Inklusion bei vielen Projekten und Maßnahmen bereits gelebte Praxis und soll dies auch zukünftig sein.“ Die vergangenen 1,5 Jahre waren davon geprägt, Kinder und Jugendliche in der Pandemie zu erreichen und sie zu unterstützen. Das gilt sowohl für die herausfordernden Kinder und Jugendlichen, die mit Aggressionen auf die anhaltenden Beschränkungen und damit einhergehenden Zukunftsängste und Aggressionen reagieren, als auch für diejenigen, die mit Rückzug reagieren und kaum noch zu motivieren sind, das eigene Zimmer und die digitale Welt zu verlassen. Alle Einrichtungen stehen in ihrer pädagogischen Arbeit für die Auseinandersetzung mit Menschen-, Kinder- und Grundrechten. Demokratieerziehung, Partizipation sowie die Förderung von Selbstbestimmung, gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement sind wesentliche Aufgabe der Jugendarbeit. Die homophoben Reaktionen von Kindern und Jugendlichen auf das Signal einiger Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen im Nordosten, die mit der Regenbogenfahne ihre Offenheit gegenüber der LGBTQI* Community zeigten, machen deutlich wie wichtig die geschlechtersensible Arbeit auch weiterhin ist. Hier steht das Bezirksamt vor großen Herausforderungen im Sinne der Inklusion. Die konzeptionelle Arbeit konnte gegenwärtig noch nicht stattfinden. Es wird die Möglichkeit der Beauftragung eines Trägers geprüft.

 

Berlin-Neukölln, den 24. August 2021

 

 

Martin Hikel Falko Liecke

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 4.11  
Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 4.12  
Änderung der Geschäftsordnung I  
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 4.13  
Änderung der Geschäftsordnung II  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 4.14  
Änderung der Geschäftsordnung III  
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 4.15  
Änderung der Geschäftsordnung IV  
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 4.16  
Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 4.17  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 4.18  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1506/XX  
Ö 4.19  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 4.20  
Bat-Yam-Platz aufwerten  
Enthält Anlagen
1237/XX  
Ö 4.21  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 4.22  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 4.23  
Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren  
Enthält Anlagen
1505/XX  
Ö 4.24  
Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 4.25  
Gute Verkehrsanbindung des Neubaugebiets "Buckower Felder"  
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 4.26  
Alt-Buckow 37  
Enthält Anlagen
1595/XX  
Ö 4.27  
Umsetzungsstand IFEK Neukölln  
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 4.28  
Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?  
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 4.29  
Erfolg der Maßnahmen zur Clankriminalität  
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 4.30  
Stolpersteine und die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 4.31  
Unhaltbare Zustände in der Außenstelle des Sozialamtes Donaustrasse 89  
Enthält Anlagen
1597/XX  
Ö 4.32  
Ist der Kleine Fratz deutsch(en)feindlich?  
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 4.33  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 4.34  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 4.35  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 4.36  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 4.37  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 4.38  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 4.39  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 4.40  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 4.41  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 4.42  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 4.43  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 4.44  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 4.45  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 4.46  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 4.47  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 4.48  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 4.49  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 4.50  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 4.51  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 4.52  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 4.53  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 4.54  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 4.55  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 4.56  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 4.57  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
               
 
 

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geschlossen