Auszug - Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren  

 
 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 4.23
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1505/XX Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gr. FDPBA/Soz
Verfasser:1. Leppek, Roland
2. Beitritt: SPD, LINKE
Liecke, Falko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln, wie Leistungsberechtigte über die Möglichkeit und Beantragung von Grundsicherung im Alter informiert werden können. Dabei soll auch geprüft werden, inwieweit die Mitglieder der Sozialkommissionen, die regelmäßig ältere Bürgerinnen und Bürger besuchen, einbezogen werden können.

 

Frau BV Schoenthal begründet als Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD und der Gr. FDP beschlossen.


  Beschluss: 04.12.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 25.10.2022 realisiert Verantwortlich:
BA/Soz  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 04.06.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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