Auszug - Informationen über Organspende in Bürgerämtern  

 
 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 4.22
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1443/XX Informationen über Organspende in Bürgerämtern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gr. FDPBA/StadtSozBüd
Verfasser:Leppek, RolandBiedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den Warteräumen der Neuköllner Bürgerämter über Organspenden und den Erwerb eines Organspendeausweises zu informieren. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 31. Juli 2019 zu berichten.

 

Frau BV Schoenthal begründet als Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke, Frau BV Lanske

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD und der Gr. FDP bei Enthaltung des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.


  Beschluss: 04.12.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 09.06.2020 realisiert Verantwortlich:
BA/StadtSozBüd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 04.06.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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