Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
1630/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Entschließungen      
Ö 3.1  
Britzer Traditionsunternehmen Haupt Pharma Berlin GmbH erhalten!  
Enthält Anlagen
1631/XX  
Ö 4     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 4.1  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 4.2  
Mietendeckel für die Neuköllnerinnen und Neuköllner!  
Enthält Anlagen
1541/XX  
Ö 4.3  
Lange Wartezeiten in Bürgerämtern wegen Personalmangel - Dennoch wenige Stellen im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
1542/XX  
Ö 4.4  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia - Teil VIII  
Enthält Anlagen
1544/XX  
Ö 4.5  
Neuköllner Märkte sichern - Händler unterstützen!  
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 4.6  
Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. I  
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 4.7  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten  
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 4.8  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern  
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 4.9  
Spritzen rechtzeitig erkennen  
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 4.10  
Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 4.11  
Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 4.12  
Änderung der Geschäftsordnung I  
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 4.13  
Änderung der Geschäftsordnung II  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 4.14  
Änderung der Geschäftsordnung III  
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 4.15  
Änderung der Geschäftsordnung IV  
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 4.16  
Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 4.17  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 4.18  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1506/XX  
Ö 4.19  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 4.20  
Bat-Yam-Platz aufwerten  
Enthält Anlagen
1237/XX  
Ö 4.21  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 4.22  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 4.23  
Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren  
Enthält Anlagen
1505/XX  
Ö 4.24  
Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 4.25  
Gute Verkehrsanbindung des Neubaugebiets "Buckower Felder"  
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 4.26  
Alt-Buckow 37  
Enthält Anlagen
1595/XX  
Ö 4.27  
Umsetzungsstand IFEK Neukölln  
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 4.28  
Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?  
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 4.29  
Erfolg der Maßnahmen zur Clankriminalität  
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 4.30  
Stolpersteine und die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 4.31  
Unhaltbare Zustände in der Außenstelle des Sozialamtes Donaustrasse 89  
Enthält Anlagen
1597/XX  
Ö 4.32  
Ist der Kleine Fratz deutsch(en)feindlich?  
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 4.33  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 4.34  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 4.35  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 4.36  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 4.37  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 4.38  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 4.39  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 4.40  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 4.41  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 4.42  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 4.43  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 4.44  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 4.45  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 4.46  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 4.47  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 4.48  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 4.49  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 4.50  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 4.51  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 4.52  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 4.53  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, jährlich am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar bzw. in der auf dieses Datum folgenden Sitzung der BVV, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung der Opfer des Nationalsozialismus in würdiger Form zu gedenken.

 

Begründung: Die diesjährige Aufführung der Kinderoper Brundibár im Gutshof Britz und der damit verbundene bewegende Auftritt des aus Israel angereisten Zeitzeugen Zvi Cohen haben erneut deutlich gemacht, dass die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus und an deren Opfer nach wie vor eine Verpflichtung für die heute Lebenden darstellt. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat dies in seiner Rede vom 3. Januar 1996 zur Einführung des Gedenktags deutlich gemacht: "Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen.  Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken."

 

-Schlussbericht-

 

Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und den 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz wird das Bezirksamt am 27. Januar 2020 eine Gedenkveranstaltung im Rathaus Neukölln durchführen. Die Veranstaltung wird durch die Musikschule musikalisch begleitet. Das Museum Neukölln präsentiert dazu die mobile Ausstellung "Ausgestoßen und verfolgt. Die jüdische Bevölkerung während des Nationalsozialismus", die sich insbesondere mit dem Schicksal von Kindern und Jugendlichen hrend des NS-Regimes befasst. Es ist geplant, der Opfer künftig jedes Jahr mit einer Veranstaltung zu gedenken.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 19. November 2019

 

 

___________________ _____________________

Hikel Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag wird angenommen.

   
    22.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.39 - vertagt
   

vertagt

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.54 - vertagt
   

vertagt

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.43 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, jährlich am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar bzw. in der auf dieses Datum folgenden Sitzung der BVV, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung der Opfer des Nationalsozialismus in würdiger Form zu gedenken.

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Frau BV Draeger, Herr BV Lüdecke, Frau BV Zielisch, Frau BV Blumenthal, Frau BV Stromeier, Herr BV Licher, Herr BV Abed, Herr BV Kapitän

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(1) bei Enthaltung der AfD(1) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen.

   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.18 - vertagt
   

vertagt

   
    04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.53 - vertagt
   

vertagt

   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.25 - vertagt
   

vertagt

   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.24 - vertagt
   

vertagt

   
    09.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und den 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz wird das Bezirksamt am 27. Januar 2020 eine Gedenkveranstaltung im Rathaus Neukölln durchführen. Die Veranstaltung wird durch die Musikschule musikalisch begleitet. Das Museum Neukölln präsentiert dazu die mobile Ausstellung "Ausgestoßen und verfolgt. Die jüdische Bevölkerung während des Nationalsozialismus", die sich insbesondere mit dem Schicksal von Kindern und Jugendlichen während des NS-Regimes befasst. Es ist geplant, der Opfer künftig jedes Jahr mit einer Veranstaltung zu gedenken. Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 19. November 2019

 

 

___________________ _____________________

Hikel Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 4.54  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 4.55  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 4.56  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 4.57  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
               
 
 

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