Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Verkehrslenkung  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 1.2  
Umsetzung der Leitlinien für Bürger*innen-Beteiligung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 1.3  
Hobrechtstr. 80/82  
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 1.4  
Versammlungsfreiheit vor dem Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1475/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 6.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
1501/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1503/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1506/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Absenkung der Niemetzstraße an der Kreuzung Saalestraße  
Enthält Anlagen
1507/XX  
Ö 8.2  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule  
Enthält Anlagen
1508/XX  
Ö 8.3  
BVV-Beschluss zum europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 8.4  
Wie weit sind die Vorbereitungen auf den Mietendeckel in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1510/XX  
Ö 8.5  
Anstieg der Vermietung von möblierten Wohnungen – ein Weg die Mietpreisbremse und den Mietendeckel zu umgehen  
Enthält Anlagen
1511/XX  
Ö 8.6  
Fristen für Termine bei den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1512/XX  
Ö 8.7  
Baukran Bibliothek alt Rudow  
Enthält Anlagen
1513/XX  
Ö 8.8  
Altenhilfekoordination  
Enthält Anlagen
1514/XX  
Ö 8.9  
Information über Verlegung von Fernheizungsrohren  
Enthält Anlagen
1515/XX  
Ö 8.10  
Akteneinsicht zu Rodungen Weigandufer nicht gewährt?  
Enthält Anlagen
1516/XX  
Ö 8.11  
Spielplatzmangel  
Enthält Anlagen
1517/XX  
Ö 8.12  
Handwerkermeile auf Philip-Morris-Gelände  
Enthält Anlagen
1518/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 9.2  
Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten  
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 9.3  
Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf  
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 9.4  
Rund um das Fahrrad  
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 9.5  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII  
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 9.6  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern  
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 9.7  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten  
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 9.8  
Parkbänke im Parkfriedhof  
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 9.9  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 9.10  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 9.11  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 9.12  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 9.13  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 9.14  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 9.15  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 9.16  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 9.17  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 9.18  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 9.19  
Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 9.20  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 9.21  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 9.22  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 9.23  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 9.24  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.25  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!  
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 9.26  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)  
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Sportbad Britz  
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 10.2  
Keine flächigen Rodungen am Weigandufer durchführen  
Enthält Anlagen
1418/XX  
Ö 10.3  
Absenkung des Bürgersteiges  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 10.4  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 10.5  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 10.6  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 10.7  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 10.8  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf  
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 11.2  
Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 11.3  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita?  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 11.4  
Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 11.5  
Fragerecht der AfD Oppositionspartei wird aus politischer Willkür eingeschränkt?  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 11.6  
Altersarmut in Neukölln  
Enthält Anlagen
1497/XX  
Ö 11.7  
Sport für (fast) alle in Neukölln I  
Enthält Anlagen
1498/XX  
Ö 11.8  
Neukölln für mehr Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 13.2  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 13.3  
Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 13.4  
Spritzen rechtzeitig erkennen  
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 13.5  
Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 13.6  
Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 13.7  
Neukölln macht´s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle  
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 13.8  
Sichere Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 13.9  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 13.10  
Anhebung der Investitionspauschale für Straßenunterhaltung und Gehwegsanierung  
Enthält Anlagen
1485/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister beim Senat dafür einzusetzen, dass die seit Jahren unveränderte Investitions-Pauschale für den Bezirk Neukölln, eine Summe, die der Bezirk nach eigenem Ermessen für seine Infrastruktur ausgeben kann, um das Doppelte angehoben wird und die Bezirke auf diesem Weg an den Haushaltsüberschüssen 2018 des Landes Berlin von 1,56 Mrd. € (gem. Jahresbericht LRH 2019) partizipieren.

 

Begründung: In Neukölln reicht die Investitions-Pauschale seit Jahren nicht, um die Straßen, die in der Verantwortung der Bezirke liegen, in einem ordentlichen Zustand zu versetzten. Es ist in ganz Neukölln ein Investitionsstau entstanden. Zu bemerken sei auch noch, dass die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel sowohl für investive Maßnahmen als auch für Maßnahmen der laufenden Straßenunterhaltung bei Weitem nicht ausreichen, den tatsächlichen Bedarf zu decken. Diese Situation besteht jedoch seit Jahrzehnten und ist der wesentliche Grund des permanent wachsenden Sanierungsrückstaus. Um den hier drohenden Investitionsstau abzuwenden, könnte eine wesentliche Anhebung der jährlichen Zuweisung einen Beitrag leisten.

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.

   
    11.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 5 - vertagt
   

Die antragstellende Fraktion der AfD ist nicht anwesend. Der Antrag wird vertagt.

   
    09.12.2019 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die antragstellende Fraktion der AfD begründet den Antrag.

 

Herr Hikel stellt zunächst klar, dass es sich bei Unterhaltung und Instandhaltung um zwei sehr unterschiedliche Dinge hinsichtlich der finanziellen Mittel handelt. Die BVV hat bereits die einzusetzenden Mittel beschlossen. Dabei geht es nicht nur um Schäden, sondern auch um zahlreiche Beispiele für Neubau, Instandsetzung und Verbesserung der Straßenzustände. Natürlich ist eine Aufstockung der Mittel immer wünschenswert – das betrifft auch viele andere Bereiche. Es gibt aber einen festgeschriebenen Haushaltsetat für den Bezirk. Die Investitionspauschale der Bezirke beläuft sich auf insgesamt 75 Mio. Euro und wird anhand von Anteilen an Gebäudewerten, Einwohnern und Straßenflächen auf die Bezirke verteilt. Für Neukölln sind das aktuell rd. 6,4 Mio. Euro. Aus dieser Zumessung sind alle baulichen Investitionen (bis max. 5,5 Mio. Euro Gesamtkosten je Maßnahme) aus den Bereichen Hochbau, Grünflächen und Tiefbau zu finanzieren.

 

Die Fraktion der SPD bemerkt, dass der Bezirk Neukölln im berlinweiten Vergleich führend in der Unterhaltung der Straßen ist. Auf Frage der SPD bestätigt Herr Hikel, dass auch zusätzliche Mittel für Straßenbau/-sanierung eingesetzt werden.

 

Die Fraktion der Grünen nennt als Beispiele für die gute Umsetzung der Mittel im Bezirk die Bauarbeiten an der Karl-Marx-Straße und am Weigandufer.

 

Die Fraktion der AfD bemängelt, dass es trotz dieser Aktivitäten immer noch so viele Schäden an den Straßen gibt. Sie fordert den Bezirksbürgermeister auf, sich beim Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass den Bezirken mehr finanzielle Mittel dafür eingeräumt werden sollen.

 

Mit Ja- Stimmen der Fraktion der AfD und Nein-Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU, Grüne und Linke wird der BVV die Ablehnung des Antrags empfohlen.

   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - vertagt
   

vertagt

   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.35 - vertagt
   

vertagt

   
    09.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.32 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister beim Senat dafür einzusetzen, dass die seit Jahren unveränderte Investitions-Pauschale für den Bezirk Neukölln, eine Summe, die der Bezirk nach eigenem Ermessen für seine Infrastruktur ausgeben kann, um das Doppelte angehoben wird und die Bezirke auf diesem Weg an den Haushaltsüberschüssen 2018 des Landes Berlin von 1,56 Mrd. € (gem. Jahresbericht LRH 2019) partizipieren.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der Fraktionslosen Babilon und Kapitän beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 13.11  
Grünflächen ankaufen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 13.12  
Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 13.13  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 13.14  
Neuköllner Bäumen helfen  
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 13.15  
Mädchen- und Frauen-Sportfest  
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 13.16  
Drogenhandel nachhaltig und robust bekämpfen.  
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 13.17  
Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren  
Enthält Anlagen
1505/XX  
Ö 13.18  
Zuzugssperre für sogenannte Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1491/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 14.2  
Ermäßigtes Parken für Ehrenamtliche am Kombibad Lipschitzallee  
Enthält Anlagen
1324/XX  
Ö 14.3  
Mehr Erkenntnisse zur Neuköllner Präventionskette  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 14.4  
AnsprechpartnerIn für Initiativen in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 14.5  
Milieuschutzgebiet Schillerpromenade ergänzen  
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 15.2  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
               
 
 

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