Tagesordnung - 27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan 8-65 vom 29.10.2013 ("Putenweg / Rhodeländerweg")  
0865/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Weitere Flüchtlingsunterkünfte in Neukölln?  
0901/XIX  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie sieht die Planung des Senats bezüglich der Flüchtlingsunterbringung in Neukölln aus, stimmt die Zahl 1000, wie in der Presse vom 03.03.2014 berichtet?

 

  1. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt zur Unterbringung in/auf im Norden des Bezirkes vorgeschlagenen leerstehenden Gebäuden oder unbebauten Flächen?

 

   
    26.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Soziales vertreten durch Herrn BzStR Szczepanski

Beantwortung durch die Abteilung Soziales vertreten durch Herrn BzStR Szczepanski.

 

Nachfragen: Herr BV Atashgahi, Herr BV Oeverdieck.

Ö 9.2  
Nutzungskonzept zum Gelände des ehemaligen St. Thomas-Friedhofs in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0889/XIX  
Ö 9.3  
Schleichende Verödung nach Aufhebung der Schutzfrist?  
Enthält Anlagen
0891/XIX  
Ö 9.4  
Öffentliches Schwimmbad zu verkaufen  
0892/XIX  
Ö 9.5  
Angebote für Menschen mit Behinderung  
0899/XIX  
Ö 9.6  
Städtebaufördermittel für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0900/XIX  
Ö 9.7  
Baumaßnahmen im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
0890/XIX  
Ö 9.8  
Aufgaben von Pallotti-Mobil  
0895/XIX  
Ö 9.9  
Beleuchtung in der Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 9.10  
Wie gedenkt Neukölln in 2014  
Enthält Anlagen
0897/XIX  
Ö 9.11  
Rückschlüsse aus Vivantes-Bescheinigungen  
Enthält Anlagen
0896/XIX  
Ö 9.12  
Bearbeitungszeit von Wohngeldanträgen  
Enthält Anlagen
0893/XIX  
Ö 10  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Zusammenarbeit von Grundschule und Gymnasium  
0716/XIX  
Ö 11.2  
Lernförderung für die Prüfungen BBR/MSA im Schuljahr 2013/14  
0775/XIX  
Ö 11.3  
Senioren Tipps
0835/XIX  
Ö 11.4  
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft sichern II
0801/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Von der Bruttogeschossfläche zur Wohneinheit  
Enthält Anlagen
0894/XIX  
Ö 12.2  
Berliner Krankenhausplan 2016  
Enthält Anlagen
0879/XIX  
Ö 12.3  
Demos in Neukölln  
Enthält Anlagen
0867/XIX  
Ö 12.4  
Kein Konzept für sozialen Wohnungsbau auf dem Tempelhofer Feld?  
Enthält Anlagen
0877/XIX  
Ö 12.5  
Bürgerinformation Kiehlsteg  
Enthält Anlagen
0866/XIX  
Ö 12.6  
Werbung für Senatsantrag zum THF  
Enthält Anlagen
0874/XIX  
Ö 12.7  
Standortvorschläge für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
0878/XIX  
Ö 12.8  
Handlungsorientierter Sozialstrukturatlas 2013  
Enthält Anlagen
0876/XIX  
Ö 12.9  
Transparentes Jobcenter?  
Enthält Anlagen
0873/XIX  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Kennzeichnung eines Fahrradweges in der Neuköllner Straße / Ecke Rudower Spinne  
0884/XIX  
Ö 14.2  
Rudower Spinne  
0868/XIX  
Ö 14.3  
Aufschub des Abrisses des Kiehlstegs  
0880/XIX  
Ö 14.4  
Interne Weisungen des Jobcenters Neukölln  
0871/XIX  
Ö 14.5  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg/ggfs. Anforderungsampel) in der Stubenrauchstraße  
0885/XIX  
Ö 14.6  
Sanierungskosten Werner-Seelenbinder-Sportpark  
0886/XIX  
Ö 14.7  
Stelle eines / einer Beauftragten für Senioren einrichten  
Enthält Anlagen
0869/XIX  
Ö 14.8  
Öffentlich nutzbare WC´s im Einzelhandel  
0887/XIX  
Ö 14.9  
Netzwerktreffen „Zukunftsaufgabe erfolgreiche Integrations-/Bildungspolitik in Neukölln “  
0881/XIX  
Ö 14.10  
Gleiche Bedingungen beim Volksentscheid THF  
0872/XIX  
Ö 14.11  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0870/XIX  
Ö 14.12  
Sprachbildung und Sprachförderung  
0882/XIX  
Ö 14.13  
Neubewertung der Infrastrukturkosten  
0883/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Digitale Beglaubigungen  
0345/XIX  
Ö 15.2  
Fehlende Mittel für Clay-Schule bereitstellen  
0764/XIX  
Ö 15.3  
Pflege des Erich-Mühsam-Gedenksteins  
0686/XIX  
Ö 15.4  
Beleuchtung an der Fritz-Karsen-Schule  
0740/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (12): "Zebrastreifen" in der Aronsstraße  
0221/XIX  
Ö 16.2  
Schaltintervalle der Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne  
0485/XIX  
Ö 16.3  
Lichtzeichenanlage für sicheren Schulweg  
0436/XIX  
Ö 16.4  
Berichte der Patientenfürsprecherinnen  
0888/XIX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen