Tagesordnung - 27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan 8-65 vom 29.10.2013 ("Putenweg / Rhodeländerweg")  
0865/XIX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Weitere Flüchtlingsunterkünfte in Neukölln?  
0901/XIX  
Ö 9.2  
Nutzungskonzept zum Gelände des ehemaligen St. Thomas-Friedhofs in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0889/XIX  
Ö 9.3  
Schleichende Verödung nach Aufhebung der Schutzfrist?  
Enthält Anlagen
0891/XIX  
Ö 9.4  
Öffentliches Schwimmbad zu verkaufen  
0892/XIX  
Ö 9.5  
Angebote für Menschen mit Behinderung  
0899/XIX  
Ö 9.6  
Städtebaufördermittel für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0900/XIX  
Ö 9.7  
Baumaßnahmen im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
0890/XIX  
Ö 9.8  
Aufgaben von Pallotti-Mobil  
0895/XIX  
Ö 9.9  
Beleuchtung in der Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 9.10  
Wie gedenkt Neukölln in 2014  
Enthält Anlagen
0897/XIX  
Ö 9.11  
Rückschlüsse aus Vivantes-Bescheinigungen  
Enthält Anlagen
0896/XIX  
Ö 9.12  
Bearbeitungszeit von Wohngeldanträgen  
Enthält Anlagen
0893/XIX  
Ö 10  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Zusammenarbeit von Grundschule und Gymnasium  
0716/XIX  
Ö 11.2  
Lernförderung für die Prüfungen BBR/MSA im Schuljahr 2013/14  
0775/XIX  
Ö 11.3  
Senioren Tipps
0835/XIX  
Ö 11.4  
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft sichern II
0801/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Von der Bruttogeschossfläche zur Wohneinheit  
Enthält Anlagen
0894/XIX  
Ö 12.2  
Berliner Krankenhausplan 2016  
Enthält Anlagen
0879/XIX  
Ö 12.3  
Demos in Neukölln  
Enthält Anlagen
0867/XIX  
Ö 12.4  
Kein Konzept für sozialen Wohnungsbau auf dem Tempelhofer Feld?  
Enthält Anlagen
0877/XIX  
Ö 12.5  
Bürgerinformation Kiehlsteg  
Enthält Anlagen
0866/XIX  
Ö 12.6  
Werbung für Senatsantrag zum THF  
Enthält Anlagen
0874/XIX  
Ö 12.7  
Standortvorschläge für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
0878/XIX  
Ö 12.8  
Handlungsorientierter Sozialstrukturatlas 2013  
Enthält Anlagen
0876/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wie sieht das Bezirksamt die Tatsachen, dass der Bezirk Neukölln im gerade veröffentlichten "Handlungsorientierten Sozialstrukturatlas 2013" im Bezirksvergleich im Sozialindex vom 11. auf den 12. Platz abgestiegen ist und welche Handlungsfelder leiten sich daraus für das Bezirksamt ab?

 

  1. Welche Kieze von Neukölln sind betroffen und bei der gesellschaftlichen Teilhabe besonders benachteiligt und welche Maßnahmen kann der Bezirk dazu einleiten, um möglichen unerwünschten Tendenzen in den besonders betroffenen Kiezen kleinräumig entgegenzuwirken?

 

  1. Was hat das Bezirksamt seit der Veröffentlichung des Sozialstrukturatlas 2008 und dem Absinken von Neukölln im Sozialindex vom 10. auf den 11. Platz unter den Berliner Bezirken unternommen, um einem weiteren Absinken entgegenzuwirken und warum waren die eingeleiteten Anstrengungen so wenig wirksam?

 

  1. Welche speziellen Handlungsfelder leiten sich aus dem Themenkomplex Gesundheit und der unterdurchschnittlichen Lebenserwartung in Neukölln für den Bezirk ab und welche Maßnahmen können in Zusammenarbeit mit den zuständigen Landesstellen ergriffen werden, um in dieser wichtigen Frage voran zu kommen?

 

  1. Die zuständige Senatsverwaltung hat "Vermeidung von Segregation" als Handlungsfeld formuliert und wie beabsichtigt das Bezirksamt in diesem Sinne tätig zu werden, um eine weitere Konzentration von städtebaulichen, wirtschaftlichen und sozialen Problemen entgegenzuwirken?

 

 

 

 

 

   
    26.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.8 - vertagt
    Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Buschkowsky

Vertagt.

   
    07.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch BzBm Herr Buschkowsky

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch BzBm Herr Buschkowsky.

 

Redebeiträge: Herr BV Licher, Herr BzStR Liecke, Frau BV Christians-Roshanai, Herr BV Morsbach, Frau BV Christians-Roshanai, Herr BV Oeverdieck, Herr BV Biedermann, Frau BV Gebhardt, Frau BV Künning, Herr BV Licher.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 0876 (99 KB)    
Ö 12.9  
Transparentes Jobcenter?  
Enthält Anlagen
0873/XIX  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Kennzeichnung eines Fahrradweges in der Neuköllner Straße / Ecke Rudower Spinne  
0884/XIX  
Ö 14.2  
Rudower Spinne  
0868/XIX  
Ö 14.3  
Aufschub des Abrisses des Kiehlstegs  
0880/XIX  
Ö 14.4  
Interne Weisungen des Jobcenters Neukölln  
0871/XIX  
Ö 14.5  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg/ggfs. Anforderungsampel) in der Stubenrauchstraße  
0885/XIX  
Ö 14.6  
Sanierungskosten Werner-Seelenbinder-Sportpark  
0886/XIX  
Ö 14.7  
Stelle eines / einer Beauftragten für Senioren einrichten  
Enthält Anlagen
0869/XIX  
Ö 14.8  
Öffentlich nutzbare WC´s im Einzelhandel  
0887/XIX  
Ö 14.9  
Netzwerktreffen „Zukunftsaufgabe erfolgreiche Integrations-/Bildungspolitik in Neukölln “  
0881/XIX  
Ö 14.10  
Gleiche Bedingungen beim Volksentscheid THF  
0872/XIX  
Ö 14.11  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0870/XIX  
Ö 14.12  
Sprachbildung und Sprachförderung  
0882/XIX  
Ö 14.13  
Neubewertung der Infrastrukturkosten  
0883/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Digitale Beglaubigungen  
0345/XIX  
Ö 15.2  
Fehlende Mittel für Clay-Schule bereitstellen  
0764/XIX  
Ö 15.3  
Pflege des Erich-Mühsam-Gedenksteins  
0686/XIX  
Ö 15.4  
Beleuchtung an der Fritz-Karsen-Schule  
0740/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (12): "Zebrastreifen" in der Aronsstraße  
0221/XIX  
Ö 16.2  
Schaltintervalle der Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne  
0485/XIX  
Ö 16.3  
Lichtzeichenanlage für sicheren Schulweg  
0436/XIX  
Ö 16.4  
Berichte der Patientenfürsprecherinnen  
0888/XIX  
               
 
 

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