Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 28.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Anlagen:
8-61_5000VERAENDERUNGSSPERRE
BVV_Vorlage_Vsp_Verl
Info_BA-Vsp_8-61_27-Verl
Vsp_8-61_27_Verl_RVO_Begruendung
1_8-64_Info_BA
2_8-64_BVV-Vorlage
2_8-64_BVV-Vorlage
3_8-64_RVO-Entwurf
4_8-64_Begruendung
5_8-64_Planausschnitt
6_8-64_B-Plan
Ausschuss
Ausschuss
BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Bebauungsplanentwurf XIV-69-1 ("Komoranweg") - Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung      
Ö 3  
Neu-und Erweiterungsbauten      
Ö 4  
Wohnungsbaupotentiale in Neukölln      
Ö 5  
Wohnungsbaupotenziale  
0442/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von den antragstellenden Fraktionen der Grünen und PIRATEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten in Ergänzung zu den Überlegungen im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Wohnen Wohnungsbaupotenziale (auch Verdichtungspotenzial innerhalb von Siedlungsarealen) des Bezirks zu ermitteln und anhand einer Auflistung und Kartierung nachvollziehbar zu erfassen, sowie darin zu definieren, welche unbebauten Grundstücke als dem Gemeinwohl dienende Freiflächen nach Ansicht des Bezirksamts erhalten bleiben sollen. Die Ergebnisse sollen der BVV zugänglich gemacht und wenn technisch möglich auch auf der Webseite veröffentlicht werden.

 

   
    05.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.11 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten in Ergänzung zu den Überlegungen im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Wohnen Wohnungsbaupotenziale (auch Verdichtungspotenzial innerhalb von Siedlungsarealen) des Bezirks zu ermitteln und anhand einer Auflistung und Kartierung

Das Bezirksamt wird gebeten in Ergänzung zu den Überlegungen im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Wohnen Wohnungsbaupotenziale (auch Verdichtungspotenzial innerhalb von Siedlungsarealen) des Bezirks zu ermitteln und anhand einer Auflistung und Kartierung nachvollziehbar zu erfassen, sowie darin zu definieren, welche unbebauten Grundstücke als dem Gemeinwohl dienende Freiflächen nach Ansicht des Bezirksamts erhalten bleiben sollen. Die Ergebnisse sollen der BVV zugänglich gemacht und wenn technisch möglich auch auf der Webseite veröffentlicht werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

 

 

   
    09.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
    Herr Biedermann stellt die Intention des Antrages vor

Herr Biedermann stellt die Intention des Antrages vor.

 

Herr BzStR Blesing erklärt, dass die Abt. BauNatBüD die Lage gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erkannt hat und  daher zweckgebundene Mittel zur Verfügung gestellt wurden, um eine Erhebung mit Hilfe eines Planungsbüros machen zu können. Das Stadtentwicklungsamt steht derzeit kurz vor dem endgültigen berichtsfähigen Ende. Herr Blesing signalisiert, dass das Bezirksamt im nächsten Stadtentwicklungsausschuss im Mai  berichtsfähig wäre, um anhand einer Powerpointpräsentation die Ergebnisse der Potentialstudie zu eröffnen. Er gibt den Hinweis, dass es um Flächen mit jeweils mindestens 50 Wohneinheiten geht, wobei nicht unterschieden wurde, um welche Eigentumsform es sich handelt. Herr Blesing erklärt jedoch ausdrücklich, dass eine Veröffentlichung im Internet aufgrund des Datenschutzes nicht erfolgen wird.

 

Herr Wewer möchte den Antrag bis dahin zurückstellen. Im Ergebnis wird der Antrag zurückgestellt.

 

   
    28.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen
    Der Antrag wird zurückgezogen, da er sich mit TOP 3 erübrigt hat

Der Antrag wird zurückgezogen, da er sich mit TOP 3 erübrigt hat.

 

   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Bebauungsplan 8-64 ("Petunienweg/Fenchelweg") - Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Bebauungsplan XIV-263b ("Spielplatz Saalestraße-West") - Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8  
Verlängerung der Veränderungssperre 8-61/27 - Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 9  
Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) stärken  
0494/XIX  
Ö 10  
Verdrängung entgegentreten  
0500/XIX  
Ö 11  
Vandalismus verhindern - Kunst fördern  
0537/XIX  
Ö 12  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 13  
Protokolle der 13. und 15. Sitzung      
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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