Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Anlagen:
VzB - Fahrradweg Buckower Damm
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 1
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 2
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorlage zur Baumaßnahme Fahrradweg Buckower Damm nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz (Beratung vor der Beschlussfassung 26.01.2011)      
Ö 2  
Videoüberwachung im U- und S-Bahnhof Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 3  
Haltverbot Alt-Buckow  
1632/XVIII  
Ö 4  
Lärmschutzzone für Alt-Buckow  
1633/XVIII  
Ö 5  
U-Bahnausgang Wutzkyallee  
1637/XVIII  
Ö 6  
Schulwegsicherung Karl-Weise-Schule  
1657/XVIII  
Ö 7  
Zweiter U-Bahnausgang an den Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm  
1692/XVIII  
Ö 8  
Beleuchtung Schwarzer Weg  
1678/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Beleuchtung in der Verlängerung der Oderstraße bis zum Columbiadamm entlang des sogenannten Schwarzen Weges (Straße 645) funktioniert.

 

   
    08.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.11 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Beleuchtung in der Verlängerung der Oderstraße bis zum Columbiadamm entlang des sogenannten Schwarzen Weges (Straße 645) funktioniert

Das Bezirksamt wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Beleuchtung in der Verlängerung der Oderstraße bis zum Columbiadamm entlang des sogenannten Schwarzen Weges (Straße 645) funktioniert.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    05.01.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
    Herr Bezirksstadtrat Blesing verweist hier auf die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die öffentliche Beleuchtung bzw

Herr Bezirksstadtrat Blesing verweist hier auf die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die öffentliche Beleuchtung bzw. deren Generalunternehmer: die Alliander Stadtlicht GmbH. Störungen und Ausfälle der Straßenbeleuchtung können kostenlos unter 0800-1102010 gemeldet werden.

 

Herr Scharmberg gibt dem Antrag inhaltlich keine Chance und bittet die heute nicht anwesende antragstellende Fraktion, den Antrag später zurückzuziehen. Heute wird der Antrag erstmal zurückgestellt.

 

   
    17.02.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Posselt zieht den Antrag zurück, da er von dem Vorsitzenden der BVV die richtige Kontaktadresse der Alliander Stadtlicht GmbH (Tel

Herr Posselt zieht den Antrag zurück, da er von dem Vorsitzenden der BVV die richtige Kontaktadresse der Alliander Stadtlicht GmbH (Tel.: 0800 1102010) erhalten hat.

 

   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Beleuchtung in der Verlängerung der Oderstraße bis zum Columbiadamm entlang des sogenannten Schwarzen Weges (Straße 645) funktioniert.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Protokolle der 42. und 43. Sitzung      
Ö 12  
Nächste Sitzung: Festlegung eines Ausweichstermins für die Sitzungen Februar und März 2011      
               
 
 

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