Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Anlagen:
VzB - Fahrradweg Buckower Damm
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 1
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 2
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorlage zur Baumaßnahme Fahrradweg Buckower Damm nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz (Beratung vor der Beschlussfassung 26.01.2011)      
Ö 2  
Videoüberwachung im U- und S-Bahnhof Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 3  
Haltverbot Alt-Buckow  
1632/XVIII  
Ö 4  
Lärmschutzzone für Alt-Buckow  
1633/XVIII  
Ö 5  
U-Bahnausgang Wutzkyallee  
1637/XVIII  
Ö 6  
Schulwegsicherung Karl-Weise-Schule  
1657/XVIII  
Ö 7  
Zweiter U-Bahnausgang an den Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm  
1692/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen der BVG dafür einzusetzen, dass die seit Jahren geplanten Umbauarbeiten für die Errichtung eines jeweiligen zweiten Ausganges an den U-Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm zeitnah beginnen.

 

   
    08.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.7 - überwiesen
    Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen der BVG dafür einzusetzen, dass die seit Jahren geplanten Umbauarbeiten für die Errichtung eines jeweiligen zweiten Ausganges an den U-Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm zeit

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen der BVG dafür einzusetzen, dass die seit Jahren geplanten Umbauarbeiten für die Errichtung eines jeweiligen zweiten Ausganges an den U-Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm zeitnah beginnen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    05.01.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Huwe berichtet von der Fertigstellung des zweiten Ausganges Britz-Süd für 900

Herr Huwe berichtet von der Fertigstellung des zweiten Ausganges Britz-Süd für 900.000 € und verweist auf den Bau eines Aufzuges am U-Bhf. Blaschkoallee und die prioritäre Bearbeitung des 2. Ausganges U-Bhf. Wutzkyallee. Weitere Planungen zu 2. Ausgängen gibt es im Bezirk nicht. Bis zum Jahr 2014 kann hiervon auch nicht ausgegangen werden, denn die Absprachen müssen mit dem Auftraggeber - der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung - erfolgen.

 

Herr Preuß ist zwar über diese Mitteilung nicht glücklich, nimmt aber die Realität zur Kenntnis und zieht den Antrag zurück.

 

   
    26.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen der BVG dafür einzusetzen, dass die seit Jahren geplanten Umbauarbeiten für die Errichtung eines jeweiligen zweiten Ausganges an den U-Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm zeitnah beginnen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Beleuchtung Schwarzer Weg  
1678/XVIII  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Protokolle der 42. und 43. Sitzung      
Ö 12  
Nächste Sitzung: Festlegung eines Ausweichstermins für die Sitzungen Februar und März 2011      
               
 
 

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