Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 05.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
Anlagen:
VzB - Fahrradweg Buckower Damm
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 1
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 2
VzB - Fahrradweg Buckower Damm Anlage 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorlage zur Baumaßnahme Fahrradweg Buckower Damm nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz (Beratung vor der Beschlussfassung 26.01.2011)      
Ö 2  
Videoüberwachung im U- und S-Bahnhof Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 3  
Haltverbot Alt-Buckow  
1632/XVIII  
Ö 4  
Lärmschutzzone für Alt-Buckow  
1633/XVIII  
Ö 5  
U-Bahnausgang Wutzkyallee  
1637/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Einfluss auf die BVG zu nehmen, damit der bereits seit 1992 mittelfristig geplante zweite U-Bahnausgang Wutzkyallee nunmehr im Zuge des von der degewo geplanten Umbaus des Wutzkycenters endlich realisiert wird. Gleichzeitig soll die BVG ersucht werden einen Aufzug einzubauen, damit der Einstieg in die U-Bahn für Gehbehinderte (es gibt viele Senioreneinrichtungen incl. Kurt-Exner-Haus im Umkreis) erleichtert wird.

 

   
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.5 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, Einfluss auf die BVG zu nehmen, damit der bereits seit 1992 mittelfristig geplante zweite U-Bahnausgang Wutzkyallee nunmehr im Zuge des von der degewo geplanten Umbaus des Wutzkycenters endlich realisiert wird

Das Bezirksamt wird gebeten, Einfluss auf die BVG zu nehmen, damit der bereits seit 1992 mittelfristig geplante zweite U-Bahnausgang Wutzkyallee nunmehr im Zuge des von der degewo geplanten Umbaus des Wutzkycenters endlich realisiert wird. Gleichzeitig soll die BVG ersucht werden einen Aufzug einzubauen, damit der Einstieg in die U-Bahn für Gehbehinderte (es gibt viele Senioreneinrichtungen incl. Kurt-Exner-Haus im Umkreis) erleichtert wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    05.01.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Huwe berichtet, dass die Unterlagen für den zweiten U-Bahnausgang Wutzkyallee und damit auch den Aufzug eingereicht sind

Herr Huwe berichtet, dass die Unterlagen für den zweiten U-Bahnausgang Wutzkyallee und damit auch den Aufzug eingereicht sind. Er rechnet mit dem Beginn der Bauarbeiten im Herbst 2011 und dem Abschluss in 2012.

Herr Bezirksstadtrat Blesing weist in diesem Zusammenhang auf die schwierigen Verhandlungen mit der degewo und der BVG und auch auf die Platzumgestaltung zum Ende 2012 hin. Der 2. Ausgang wird sich an der Stelle der heutigen Rosenpergola befinden. Der U-Bahnhof selbst wird durch Geschäfte ebenfalls aufgewertet.

 

Mit Freuden nimmt Herr Preuß von dieser Entwicklung Kenntnis, dankt der BVG und der degewo im Namen der SPD und zieht damit den Antrag zurück.

 

   
    26.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Einfluss auf die BVG zu nehmen, damit der bereits seit 1992 mittelfristig geplante zweite U-Bahnausgang Wutzkyallee nunmehr im Zuge des von der degewo geplanten Umbaus des Wutzkycenters endlich realisiert wird. Gleichzeitig soll die BVG ersucht werden einen Aufzug einzubauen, damit der Einstieg in die U-Bahn für Gehbehinderte (es gibt viele Senioreneinrichtungen incl. Kurt-Exner-Haus im Umkreis) erleichtert wird.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Schulwegsicherung Karl-Weise-Schule  
1657/XVIII  
Ö 7  
Zweiter U-Bahnausgang an den Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm  
1692/XVIII  
Ö 8  
Beleuchtung Schwarzer Weg  
1678/XVIII  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Protokolle der 42. und 43. Sitzung      
Ö 12  
Nächste Sitzung: Festlegung eines Ausweichstermins für die Sitzungen Februar und März 2011      
               
 
 

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