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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Vorlage zur Baumaßnahme Fahrradweg Buckower Damm nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz (Beratung vor der Beschlussfassung 26.01.2011) |
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Ö 2 |
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Videoüberwachung im U- und S-Bahnhof Hermannstraße |
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1311/XVIII |
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Ö 3 |
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Haltverbot Alt-Buckow |
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1632/XVIII |
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VORLAGE |
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt hat am 23.03.2011 die Anordnung erlassen, das eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286 + Zusatz 13.00-17.00 Uhr) vor dem Grundstück Alt-Buckow 10 aufzuheben. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an. |
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10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 13.8 - überwiesen |
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Das Bezirksamt wird gebeten, das eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286 + Zusatz 13Das Bezirksamt wird gebeten, das eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286 + Zusatz 13.00-17.00 Uhr) vor dem Grundstück Alt-Buckow 10, ehemalige Paketeria, aufzuheben. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
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05.01.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau |
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Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Herr Eichholz berichtet, dass die Ursache für dieses Haltverbot, die im Antrag benannte Firmenansiedlung in Alt-Buckow, entfallen ist, daher könnte diese Beschränkung zurückgenommen werdenHerr Eichholz berichtet, dass die Ursache für dieses Haltverbot, die im Antrag benannte Firmenansiedlung in Alt-Buckow, entfallen ist, daher könnte diese Beschränkung zurückgenommen werden. Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet, dass die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde bereits mit der Polizei in Kontakt steht, dies aber auf der monatlichen Rundfahrt abgesprochen wird. Sollten sich die Aussagen von Herrn Eichholz in Gänze bestätigen, wird die Aufhebung des Haltverbots angeordnet. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
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26.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.7 - überwiesen |
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, das eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286 + Zusatz 13.00-17.00 Uhr) vor dem Grundstück Alt-Buckow 10, ehemalige Paketeria, aufzuheben. Der Rücküberweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
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17.02.2011 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau |
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Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Herr Scharmberg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste, stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist und eröffnet die 45Herr Scharmberg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste, stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist und eröffnet die 45. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau. Zuvor klärt er den Fehler der Themenanmeldung unter TOP 7 auf. Herr Scharmberg verschiebt die Besprechung des TOP 2 nach dem TOP 7, denn hier besteht ein direkter Zusammenhang. Der Antrag wurde vom Ältestenrat wieder zurücküberwiesen, da es Irritationen hinsichtlich der Notwendigkeit des Fortbestehens des Haltverbotes gab. Nach einem Ortstermin kann zweifelsfrei gesagt werden, dass dort zwar ein altes Werbeschild auf die “Paketeria” hinweist, jetzt die Gewerberäume allerdings eine ganz andere gewerbliche Nutzung zugeführt wurden. Der Vorsitzende lässt ohne weitere Aussprache über den Antrag abstimmen. Er wird einstimmig angenommen.
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23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, das eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286 + Zusatz 13.00-17.00 Uhr) vor dem Grundstück Alt-Buckow 10, ehemalige Paketeria, aufzuheben. Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.
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25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 15.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Das Bezirksamt hat am 23Das Bezirksamt hat am 23.03.2011 die Anordnung erlassen, das eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286 + Zusatz 13.00-17.00 Uhr) vor dem Grundstück Alt-Buckow 10 aufzuheben. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
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Ö 4 |
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Lärmschutzzone für Alt-Buckow |
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1633/XVIII |
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Ö 5 |
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U-Bahnausgang Wutzkyallee |
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1637/XVIII |
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Ö 6 |
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Schulwegsicherung Karl-Weise-Schule |
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1657/XVIII |
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Ö 7 |
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Zweiter U-Bahnausgang an den Bahnhöfen Lipschitzallee und Zwickauer Damm |
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1692/XVIII |
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Ö 8 |
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Beleuchtung Schwarzer Weg |
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1678/XVIII |
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Ö 9 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 10 |
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Verschiedenes |
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Ö 11 |
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Protokolle der 42. und 43. Sitzung |
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Ö 12 |
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Nächste Sitzung: Festlegung eines Ausweichstermins für die Sitzungen Februar und März 2011 |
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