Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Herr Clemens bezieht sich in der Begründung auf den Bericht von Herrn Huwe zum Modellprojekt Kottbusser Tor und einer Ausdehnung auch auf den Hermannplatz. Als logische Schlussfolgerung würde die Verdrängung dann zum U+S-Bahnhof Hermannstraße entstehen.

Herr Huwe kann aktuell berichten, dass die Bahnsteige der Linie U 8 bereits mit Kameras ausgestattet, aber die Umbauarbeiten am Kottbusser Tor noch nicht abgeschlossen sind. Die Installation von Kameras auf den Bahnsteigen der U 1 ist noch offen, insoweit hat auch noch keine Auswertung des Modellprojekts stattgefunden. Erst als zweiter Schritt kann dann mit den Beteiligten über eine Ausdehnung auf weitere Bahnhöfe nachgedacht werden. Wichtig ist zu bemerken, dass auf dem U-Bahnhof Hermannplatz eine Standstreife mit Hunden zu den Betriebszeiten vorhanden ist. Der U+S-Bahnhof Hermannstraße wird jedoch nur bestreift.

Herr Scharmberg sieht damit eine Auswertung des Projektes noch in 2011 als unrealistisch an und bittet daher die antragstellende Fraktion über den Fortbestand des Antrages in dieser Wahlperiode nachzudenken.

Herr Eichholz teilt die Auffassung den Antrag auf Grund der vorgenannten zeitlichen Komponente zurückzuziehen und die Intention dann in der XIX. Wahlperiode weiterzuverfolgen.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den beiden Ebenen des U- und S-Bahnhofs Hermannstraße Videoüberwachungsanlagen zum Schutze der Fahrgäste installiert werden, um kriminelle Handlungen (insbesondere den Drogenhandel) zu unterbinden.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.