Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Neu- und Erweiterungsbauten Mai 2010      
Ö 2  
B-Plan XIV-179 "Campus Rütli" Beratung vor Beschlussfassung in der BVV am 30.06.2010      
Ö 3  
a) B-Plan XIV-109 b "Wutzkycenter" Geltungsbereichsreduzierung B-Plan XIV-109a "Theodor-Loos-Weg" Geltungsbereichserweiterung b) B-Plan XIV-109b "Wutzkycenter" Beratung vor Beschlussfassung in der BVV am 30.06.2010      
Ö 4  
Vorstellung der Investitionsmaßnahmen der DEGEWO in der Gropiusstadt      
Ö 5  
Veränderungssperre 8-40/24 für das Grundstück Karl-Marx-Straße 244 Beratung vor Beschlussfassung in der BVV am 30.06.2010      
Ö 6  
B-Plan XIV-139 "Heideläuferweg/Berntweg" Einstellung des Bebauungsplanverfahrens      
Ö 7  
Bildungs- und Kulturzentrum "Europa"  
1345/XVIII  
Ö 8  
Tempelhofer Feld  
1425/XVIII  
Ö 9  
Mieterberatung verstärken  
1427/XVIII  
Ö 10  
"Infobox" am Tempelhofer Feld  
1428/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 15.07.2015 Schlussbericht

 

Bis zum Volksentscheid „Tempelhofer Feld“ waren insgesamt drei Infopavillons (jeweils am Columbiadamm, an der Oderstraße und am Tempelhofer Damm) aufgebaut, die über die geplante Nachnutzung der Fläche und die einzelnen Verfahrensschritte informierten. Nach dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld am 25. Mai 2014 wurden der Pavillon an der Oderstraße sowie der am Tempelhofer Damm entfernt. Der noch verbliebene Pavillon am Columbiadamm ist derzeit ungenutzt.

 

An den Eingängen zum Tempelhofer Feld befindet sich darüber hinaus noch jeweils eine kleine Infobox. Diese beherbergen einen Verkaufstresen für Eis und Getränke an den Wochenenden.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den          . Juli 2015

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

Dr. GiffeyBlesing

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat

 

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an einem Eingang zum ehemaligen Flugfeld eine „Info-Box“ bzw. ein Pavillon aufgestellt wird, in dem sich Anwohnerinnen und Anwohner und Besucherinnen und Besucher des Tempelhofer Feldes über den jeweils aktuellen Stand der Planungen informieren, dazu Stellungnahmen abgeben sowie eigene Gestaltungsvorschläge einbringen können.

 

 

 

   
    28.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.8 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am Eingang Oder-/Herrfurthstraße zum ehemaligen Flugfeld eine „Info-Box“ bzw

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am Eingang Oder-/Herrfurthstraße zum ehemaligen Flugfeld eine „Info-Box“ bzw. ein Pavillon aufgestellt wird, in dem sich Anwohnerinnen und Anwohner und Besucherinnen und Besucher des Tempelhofer Feldes über den jeweils aktuellen Stand der Planungen informieren, dazu Stellungnahmen abgeben sowie eigene Gestaltungsvorschläge einbringen können.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

   
    08.06.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Biedermann setzt sich in diesem Antrag für ein niedrigschwelliges Angebot zur Information der Bevölkerung ein, der auch die Beteiligungsmöglichkeiten erläutert

Herr Biedermann setzt sich in diesem Antrag für ein niedrigschwelliges Angebot zur Information der Bevölkerung ein, der auch die Beteiligungsmöglichkeiten erläutert. Adressat ist natürlich der Senat bzw. die Entwicklungsgesellschaft Adlershof.

 

In der nachfolgenden Diskussion wird über die Finanzierung der Info-Box, deren Ausmaße und Aufstellungsort gesprochen, wobei unabhängig der Finanzierung die Mehrheit der Mitglieder die Idee gut finden. Resultat der Diskussion sind zwei Änderungen über die einzeln abgestimmt wird.

 

1.        ersetzt wird am Eingang Oder-/Herrfurtstraße durch an einem Eingang

Bei einer Enthaltung der CDU stimmen die übrigen Mitglieder dieser Änderung zu.

2.        ersetzt wird eine Info-Box bzw. ein Pavillon durch eine Möglichkeit zur Information (Pavillon)

Mit einer Enthaltung werden die sechs Stimmen, die für die zweite Änderung sind, mit sieben Stimmen dagegen überstimmt.

 

Es erfolgt die Abstimmung über den geänderten Antrag mit folgendem Wortlaut:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an einem Eingang zum ehemaligen Flugfeld eine „Info-Box“ bzw. ein Pavillon aufgestellt wird, in dem sich Anwohnerinnen und Anwohner und Besucherinnen und Besucher des Tempelhofer Feldes über den jeweils aktuellen Stand der Planungen informieren, dazu Stellungnahmen abgeben sowie eigene Gestaltungsvorschläge einbringen können.

 

Bei Enthaltung eines Vertreters der CDU und der FDP wird diesem Antrag mit den übrigen 12 Stimmen fraktionsübergreifend zugestimmt.

 

   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an einem Eingang zum ehemaligen Flugfeld eine „Info-Box“ bzw. ein Pavillon aufgestellt wird, in dem sich Anwohnerinnen und Anwohner und Besucherinnen und Besucher des Tempelhofer Feldes über den jeweils aktuellen Stand der Planungen informieren, dazu Stellungnahmen abgeben sowie eigene Gestaltungsvorschläge einbringen können.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, GRAUEN, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU und Enthaltung der FDP zugestimmt.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Protokoll der 36. Sitzung      
Ö 14  
Nächste Sitzung: 14. September 2010      
               
 
 

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