Auszug - Bildungs- und Kulturzentrum "Europa"  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1345/XVIII Bildungs- und Kulturzentrum "Europa"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBildung, Schule und Kultur
Verfasser:Kroll, ChristopherKroll, Christopher
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss

Herr Mahlo informiert über die Beratungen im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau sowie über die im Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen

Herr Mahlo informiert über die Beratungen im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau sowie über die im Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen.

 

Herr Morsbach arbeitet heraus, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung lediglich prüfen muss, ob das Vorhaben mit dem bestehenden Planungsrecht (B-Pläne/ FNP) korrespondiert. Sollte dieses nicht übereinstimmen, müsste die Änderung beschlossen werden. Herr Bezirksstadtrat Blesing informiert, dass keine Änderungen zur Umsetzung erforderlich sind.

 

Herr Morsbach schlägt analog der Beratungen im Ausschuss für Naturschutz- und Grünflächen vor, den Ausschuss für unzuständig zu erklären und keine Entscheidung zu fällen. Die Mitglieder stimmen dem Vorschlag einstimmig zu.

 


 
 

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