Auszug - Bildungs- und Kulturzentrum "Europa"
Herr Mahlo informiert über die Beratungen im
Ausschuss für Verkehr und Tiefbau sowie über die im Ausschuss für Naturschutz
und Grünflächen. Herr Morsbach arbeitet heraus, dass der Ausschuss für
Stadtentwicklung lediglich prüfen muss, ob das Vorhaben mit dem bestehenden
Planungsrecht (B-Pläne/ FNP) korrespondiert. Sollte dieses nicht
übereinstimmen, müsste die Änderung beschlossen werden. Herr Bezirksstadtrat
Blesing informiert, dass keine Änderungen zur Umsetzung erforderlich sind. Herr Morsbach schlägt analog der Beratungen im
Ausschuss für Naturschutz- und Grünflächen vor, den Ausschuss für unzuständig
zu erklären und keine Entscheidung zu fällen. Die Mitglieder stimmen dem
Vorschlag einstimmig zu. |
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